Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Bundesrat schlägt Organspende-Reform vor
Der Bundesrat setzt sich für eine Änderung der Organspenderegeln ein, um mehr Transplantationen zu ermöglichen.
dpa.de, 05.07.24 16:51 UhrFDP wirft Orbán Versuch des Missbrauchs des EU-Ratsvorsitzes ...
Europas Liberale haben Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán einen Versuch des Missbrauchs der Europäischen Union vorgeworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.24 16:46 UhrBundesrat schlägt Organspende-Reform vor. Zahlreiche andere ...
In der letzten Bundesratssitzung vor der Sommerpause sagen die Länder bei zwei Gesetzen des Bundes Nein.
dpa.de, 05.07.24 16:43 UhrEntlassene Bildungs-Staatssekretärin zieht vor Gericht. ...
In der sogenannten Fördergeld-Affäre hat sich Bildungsministerin Stark-Watzinger von einer Staatssekretärin getrennt.
dpa.de, 05.07.24 16:29 UhrBundestag beschließt Gesetzesänderung gegen Gehsteigbelästigungen ...
Schwangere sollen künftig besser vor Anfeindungen durch Abtreibungsgegner vor Beratungsstellen und Einrichtungen die Schwangerschaftsabbrüche durchführen geschützt werden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.24 15:53 UhrDreyer sieht Problem der Ampel bei sehr selbstbewussten ...
Die scheidende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), sieht in den Problemen der Ampel auch ein Persönlichkeitsproblem.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.24 15:29 UhrLänder fordern vom Bund Geld für Digitalpakt Schule
Im Ringen um die weitere digitale Ausstattung der Schulen halten die Länder den Druck auf den Bund hoch.
dpa.de, 05.07.24 14:04 UhrStephan Wefelscheid (Freie Wähler) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: ...
Stephan Wefelscheid (Freie Wähler) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: Schwab ist eine Erklärung schuldig
presseportal.de, 05.07.24 13:52 UhrNeue Kritik an Stark-Watzinger
In der Fördergeldaffäre hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) nach eigener Ansicht "innerhalb kurzer Zeit Transparenz hergestellt".
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.24 13:00 UhrGrünes Licht für schnelleren Ausbau von Stromtrassen
Um die Energiewende weiter voranzubringen, sollen die Stromnetze schneller ausgebaut werden.
dpa.de, 05.07.24 10:57 UhrGrünes Licht für schnelleren Ausbau von Stromtrassen. ...
Um den im Norden produzierten Ökostrom in den Süden zu bringen, braucht es funktionierende Leitungen.
dpa.de, 05.07.24 10:45 UhrBündnis fordert Tempolimit für Schutz von Klima und Menschen ...
Für mehr Klimaschutz und mehr Verkehrssicherheit pocht ein breites Bündnis aus Verbänden auf die sofortige Einführung eines generellen Tempolimits in Deutschland. Obwohl die Klimaziele für 2030 absehbar verfehlt werden und die hohe Zahl der Verkehrstoten in Deutschland zuletzt sogar wieder anstieg ...
dpa.de, 05.07.24 10:38 UhrViele Senioren offen für Fahrtauglichkeitstests
Viele Autofahrer im Rentenalter sind offen für freiwillige Fahrtüchtigkeitstests.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.24 10:25 UhrAmpelfraktionen offen für Einbeziehung von Frauen bei Wehrpflicht ...
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marcus Faber (FDP) hat offen auf die Forderung von Generalinspekteur Carsten Breuer reagiert vor einer Wiedereinsetzung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.24 08:50 UhrRufe nach Vorbereitung auf Vogelgrippe-Ausbreitung in Europa ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Andrew Ullmann mahnt eine gute Vorbereitung auf eine mögliche Verbreitung des Vogelgrippe-Erregers in Europa ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.24 07:59 UhrFDP macht bei Abschiebungen nach Afghanistan Druck auf Faeser ...
Die Liberalen im Bundestag erhöhen den Druck auf Innenministerin Nancy Faeser (SPD), einen Weg zu finden, wie Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden können.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.24 07:09 UhrVier von zehn Deutschen fühlen sich im öffentlichen Raum ...
Das Sicherheitsgefühl der Deutschen hat in den vergangenen Jahren abgenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.24 22:43 UhrAmpelpolitiker wollen dauerhafte Grenzkontrolle
Politiker der Ampelkoalition wollen die stationären Kontrollen an allen deutschen Außengrenzen durch die Bundespolizei vorerst beibehalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.24 20:25 UhrWissing muss sich Kritik von FDP-Abgeordneten stellen
Der Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) gerät immer stärker in die Kritik - auch innerhalb der eigenen Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.24 18:41 UhrARD-DeutschlandTREND: Vier von zehn Deutschen fühlen sich ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 04.07.24 18:00 UhrLinke scheitert mit Aussetzung von Diätenerhöhung. Deshalb ...
Beschlüsse zu Diätenerhöhungen sind immer ein heißes Eisen.
dpa.de, 04.07.24 14:53 UhrGrüne unterstützen vorläufige EU-Zölle auf E-Autos aus ...
Die Grünen unterstützen das Vorgehen der EU-Kommission bei der Einführung vorläufiger Zölle auf Elektrofahrzeuge aus China.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.24 12:14 UhrMinisterium muss Kurznachrichten zu Fördergeldaffäre sichern. ...
Ministerin Stark-Watzinger steht in der sogenannten Fördergeldaffäre unter Druck.
dpa.de, 04.07.24 12:01 UhrWissing begrüßt grünes Licht für ITA-Übernahme durch ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat das grüne Licht der EU-Kommission für den Einstieg von Lufthansa bei der italienischen Staatsairline ITA begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.24 11:12 UhrRekord bei Balkonkraftwerken - Erleichterungen für Mieter ...
Die Zahl der Balkonkraftwerke in Deutschland wächst immer schneller - und die kleinen Solaranlagen sollen noch einen weiteren Schub bekommen.
dpa.de, 04.07.24 06:00 UhrUmfrage: Mehrheit der Deutschen für Schuldenbremse
Mehr als die Hälfte (55 Prozent) der Deutschen ist der Meinung, dass die Schuldenbremse auch in Zukunft genauso bestehen bleiben sollte.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.24 06:00 UhrRekord bei Balkonkraftwerken - Erleichterungen für Mieter. ...
Der Bestand der kleinen Solaranlagen wächst immer schneller.
dpa.de, 04.07.24 04:30 UhrSechs Milliarden Euro für Panzer und Patriot-Systeme. Das ...
Der Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für neue Waffensysteme und Munition.
dpa.de, 03.07.24 17:53 UhrBundesregierung startet Aufbau von Lkw-Schnellladenetz
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) haben am Mittwoch den offiziellen Startschuss für ein Lkw-Schnellladenetz an den Bundesautobahnen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.24 16:17 UhrFDP-Wirtschaftspolitiker begrüßt Verbot von MAN-Deal mit ...
Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reinhard Houben begrüßt den Beschluss der Bundesregierung einen Verkauf der Gasturbinen-Sparte der VW-Tochter ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.24 14:50 UhrSchluss mit Faxen: Bundestag stellt Geräte ab. Im Bundestag ...
Trotz E-Mail und anderer Kommunikationswege wird mancherorts immer noch auf das Faxgerät gesetzt.
dpa.de, 03.07.24 13:32 UhrBayerns Wissenschaftsminister: Skepsis zu: Wirtschaftsreform-Gesprächen ...
Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume hat zurückhaltend auf den Appell von Ministerpräsidenten und Landesfinanzministern reagiert gemeinsam mit der Ampel-Regierung ...
dpa.de, 03.07.24 10:34 UhrKORREKTUR: Kaum Fortschritte bei Kindergrundsicherung - ...
(Im dritten Absatz wurde bei der Funktion Benteles korrigiert: Sozialverband VdK.
dpa.de, 03.07.24 09:42 UhrKaum Fortschritte bei Kindergrundsicherung - Verbände wütend ...
Die parlamentarischen Verhandlungen zur Einführung einer Kindergrundsicherung gestalten sich nach wie vor schwierig.
dpa.de, 03.07.24 05:37 UhrKaum Fortschritte bei Kindergrundsicherung - Verbände wütend. ...
Eigentlich sollte der Entwurf von Familienministerin Paus längst im Parlament beschlossen sein, doch die Ampel-Fraktionen können sich nicht einigen.
dpa.de, 03.07.24 05:00 UhrRCDS kritisiert Universitäten für Umgang mit Palästina-Aktivisten ...
Der Bundesvorsitzende des CDU-nahen Rings-Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Lukas Honemann hat den Umgang der Rektorin der Universität Heidelberg mit propalästinensischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 20:10 UhrFDP-Fraktion will Streikrecht einschränken
Die FDP-Fraktion hat ein Positionspapier beschlossen, das Einschränkungen für Streiks in Branchen der kritischen Infrastruktur fordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 18:10 UhrBundestagsvize Pau kritisiert veränderten Umgangston im ...
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) beobachtet einen raueren Umgangston im Parlament.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 16:34 UhrCDU-Politiker pocht auf Einsparungen im Sozialbereich
Der schleswig-holsteinische Wirtschafts- und Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) hat von der Ampel-Koalition drastische Einsparungen im Sozialbereich gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 16:16 UhrForsa-Umfrage: Weder Scholz noch Merz überzeugen in K-Frage ...
Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten würden sich laut einer aktuellen Forsa-Umfrage 28 Prozent (-1 Prozentpunkt) für Friedrich Merz und unverändert 27 Prozent ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 14:34 UhrAnti-Geldwäsche-Reform verzögert sich erneut
Die Reform für eine härtere Bekämpfung der Geldwäsche verzögert sich weiter.
dpa.de, 02.07.24 14:09 UhrKubicki kritisiert Baerbocks Nachtflug nach Fußballabend ...
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert den Nachtflug von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vom EM-Spiel Deutschland gegen Schweiz in Frankfurt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 14:08 UhrUnion fordert Rücktritt von Bahn-Vorständen
Nach dem erneuten Einbruch der Pünktlichkeitsquote von Fernzügen fordern Politiker personelle Konsequenzen bei der Deutschen Bahn.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 08:23 UhrAmpel will härtere Regeln für pöbelnde Abgeordnete einführen. ...
Abgeordnete, die im Bundestag unflätig werden oder stören, sollen stärker sanktioniert werden können.
dpa.de, 02.07.24 05:15 UhrH5N1: Grüne wollen neue Notfallpläne für Impfstoffproduktion ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag Janosch Dahmen hat die Bundesregierung aufgefordert sich besser auf eine rasante Ausbreitung der Vogelgrippe vorzubereiten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 00:01 UhrInsa: Union fällt in Wählergunst wieder unter 30 Prozent ...
Die Union fällt im Meinungstrend des Institut Insa wieder unter die Marke von 30 Prozent.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 00:00 UhrVerdächtiger schweigt nach tödlichem Angriff im Kurpark. ...
Die tödliche Attacke auf einen 20-Jährigen in Bad Oeynhausen schockiert.
dpa.de, 01.07.24 12:19 UhrWie sieht eine erfolgreiche und nachhaltige Rentenreform ...
Landshut - Kürzlich hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II auf den Weg gebracht - die FDP tut sich mit der vermeintlich rettenden Reform allerdings schwer.
presseportal.de, 01.07.24 11:55 UhrUnternehmer fordern Rhein-Vertiefung. Das bremst den Gütertransport ...
Mit der zunehmenden Hitze und Trockenperioden droht auch wieder Niedrigwasser auf dem Rhein.
dpa.de, 01.07.24 04:00 UhrLkw-Maut wird ausgeweitet - Ausnahmen für Handwerker
Am Montag wird die Lkw-Maut in Deutschland ausgeweitet.
dpa.de, 30.06.24 14:53 UhrBundesregierung will Stromtrassen schneller ausbauen
Die Bundesregierung will nach Angaben des Wirtschaftsministeriums den Ausbau von Stromnetzen deutlich beschleunigen.
dpa.de, 30.06.24 14:46 UhrVerbraucher auf dem Land können auf besseres Internet hoffen ...
Das sogenannte Recht auf schnelles Internet kann künftig mehr Bürgerinnen und Bürgerinnen etwas bringen als bisher.
dpa.de, 30.06.24 14:45 UhrHochwasser und Hitzepläne: Gesetz zur Klimaanpassung greift ...
Der Klimawandel ist Realität - und seine Folgen spüren mittlerweile auch viele Menschen in Deutschland.
dpa.de, 30.06.24 14:30 UhrFDP will alle Grenzkontrollen um ein Jahr verlängern
Die FDP will die stationären Kontrollen an allen deutschen Außengrenzen durch die Bundespolizei um ein Jahr verlängern.
dpa.de, 30.06.24 14:28 UhrDeutsche Rüstungsexporte steuern auf neuen Rekord zu. Das ...
Die Rüstungsausfuhren schnellen weiter in die Höhe.
dpa.de, 30.06.24 05:38 UhrInsa-Umfrage: Wagenknecht-Partei legt zu. Eine Partei sackt ...
Laut Insa-Umfrage bleibt die Union unverändert die stärkste Kraft.
dpa.de, 30.06.24 02:23 UhrKlingbeil will neues Sondervermögen zur Stärkung der Wirtschaft ...
SPD-Chef Lars Klingbeil bringt als Alternative zu einem Lockern der Schuldenbremse ein milliardenschweres Sondervermögen zur Stärkung von Investitionen und Wirtschaft in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.24 00:01 UhrInsa: BSW auf Rekordhoch - Linke verliert weiter
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist in der von Insa gemessenen Wählergunst auf einen Rekordwert geklettert.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.24 00:00 UhrBundesregierung will Stromtrassen schneller ausbauen. Mit ...
Um den im Norden produzierten Strom in den Süden zu bringen, braucht es funktionierende Stromleitungen.
dpa.de, 29.06.24 17:58 UhrFaeser will früheres Einschreiten bei jungen Straftätern ...
Nach der Tötung eines 20-Jährigen in Bad Oeynhausen für die ein 18-Jähriger mit syrischer Staatsangehörigkeit verdächtigt wird hat Bundesinnenministerin Nancy Feaser ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.24 12:56 UhrVerbraucher auf dem Land können auf besseres Internet hoffen. ...
Egal wo in Deutschland: Bürger haben überall Anspruch auf einen Internetanschluss daheim.
dpa.de, 29.06.24 12:37 UhrRamelow will 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bahn ...
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat ein 100-Milliarden-Sondervermögen für die Deutsche Bahn gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.24 08:54 UhrLkw-Maut wird ausgeweitet - Ausnahmen für Handwerker. Denn ...
Das Nutzungsentgelt für Lastwagen bringt dem Staat Milliardeneinnahmen - künftig noch mehr.
dpa.de, 29.06.24 05:29 UhrFDP pocht auf mehr Sanktionen beim Bürgergeld
FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert in der Diskussion um den Bundeshaushalt mehr Sanktionen gegen Bürgergeld-Empfänger, die sich nicht an die Regeln halten.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.24 02:00 UhrAmpel bringt Entlastungen für Bauern auf den Weg
Die Ampel-Koalition bringt zugesagte Entlastungen für Landwirte auf den Weg.
dpa.de, 28.06.24 16:16 UhrGesetz zur Klimaanpassung greift ab 1. Juli. Ein Gesetz ...
Gegen Wetterextreme wie Starkregen, Stürme und Höchsttemperaturen muss Deutschland künftig besser gewappnet sein.
dpa.de, 28.06.24 16:03 UhrTödlicher Angriff im Kurpark - Hinweise auf Einzeltäter. ...
Im Fall der tödlichen Attacke auf einen 20-Jährigen in Bad Oeynhausen sind noch viele Fragen offen.
dpa.de, 28.06.24 14:05 UhrFDP-Generalsekretär nennt Biden-Auftritt in TV-Duell schockierend ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich überraschend deutlich zum Duell der US-Präsidentschaftskandidaten Joe Biden und Donald Trump geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 13:42 UhrBund tauscht Grundstücke im Regierungsviertel mit Verdi ...
Nach jahrelangen Verhandlungen ist es dem Bund gelungen, eine Immobilie im Berliner Regierungsviertel von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi zu erwerben.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 13:00 UhrBezahlung von Betriebsräten: Bundestag nimmt neue Regeln ...
Ein Urteil des Bundesgerichtshofs hatte 2023 bei vielen Betriebsräten für Verunsicherung gesorgt.
dpa.de, 28.06.24 12:51 UhrDeutsche Außenpolitiker nach US-TV-Duell entsetzt
Nach dem TV-Duell zwischen US-Präsident Joe Biden und seinem Konkurrenten Donald Trump befürchtet die ins EU-Parlament gewählte FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 10:55 UhrSPD weist Buschmann-Vorwurf bei Mietpreisbremse zurück
Die SPD weist den Vorwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse zu verzögern, scharf zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 09:22 UhrTransatlantik-Beauftragter nennt Trumps Aussagen beunruhigend ...
Die Bundesregierung hat sich alarmiert gezeigt über die jüngsten Äußerungen des republikanischen US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump während der TV-Debatte in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 08:53 UhrMesse Eurobike: Es geht um mehr als Freizeit. Fahrräder ...
In wenigen Tagen eröffnet in Frankfurt die Fahrrad-Leitmesse Eurobike.
dpa.de, 28.06.24 07:53 UhrPolitbarometer: Union und AfD legen zu - Grüne und FDP ...
Die Union hat im aktuellen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 07:10 UhrBuschmann: SPD verzögert Verlängerung der Mietpreisbremse ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann wirft der SPD vor, die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse zu verzögern.
dpa.de, 28.06.24 06:28 UhrBuschmann: Straftäter müssen vor Ausweisung Strafe absitzen. ...
Nach der Messerattacke von Mannheim sollen Straftäter wieder nach Afghanistan abgeschoben werden können.
dpa.de, 28.06.24 02:52 UhrJustizminister wirft SPD bei Mietpreisbremse Verzögerung ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wirft der SPD vor, die von der Ampel beschlossene Verlängerung der Mietpreisbremse zu verhindern.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 02:00 UhrGöring-Eckardt erklärt missglückten Tweet zur Nationalmannschaft ...
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat erklärt warum sie nach dem Sieg der deutschen Nationalmannschaft über Ungarn einen in die Kritik geratenen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 19:05 UhrSpahn verteidigt Maskenkäufe im Bundestag. Im Bundestag ...
Das Krisenmanagement in der Pandemie lief fast ständig unter Druck - auch beim Organisieren von Schutzausrüstung.
dpa.de, 27.06.24 19:03 UhrAmpelpolitiker kritisieren China-Alleingang von Wissing
Der Alleingang von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) in der China-Politik sorgt nicht nur innerhalb der Bundesregierung für Unmut.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 18:46 UhrKontroverse im Bundestag um teure Maskenkäufe. Im Bundestag ...
Das Krisenmanagement in der Pandemie lief fast ständig unter Druck - auch beim Organisieren von Schutzausrüstung.
dpa.de, 27.06.24 18:16 UhrKontroverse im Bundestag um teure Maskenkäufe
Drohende Milliardenrisiken für den Bund infolge von Maskenkäufen zu Beginn der Corona-Krise haben eine Kontroverse im Bundestag ausgelöst.
dpa.de, 27.06.24 18:05 UhrÖzdemir für kleine Mehrwertsteuer-Anhebung bei Fleisch. ...
Nach den Traktoren-Protesten im Winter gegen die Agrarpolitik stellt sich der Minister beim Bauerntag.
dpa.de, 27.06.24 17:22 UhrÖzdemir für kleine Mehrwertsteuer-Anhebung bei Fleisch ...
COTTBUS - Bundesagrarminister Cem Özdemir setzt sich für eine leichte Anhebung der Mehrwertsteuer auf Fleisch ein um den Umbau der Tierhaltung zu höheren Standards zu finanzieren. ...
dpa.de, 27.06.24 17:00 UhrGut ein Viertel aller Haushalte hat Glasfaseranschluss
