Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
SPD-Generalsekretär kontert Merz-Kritik am Wirtschaftspapier ...
Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz vorgeworfen bei seiner Kritik am SPD-Wirtschaftskonzept die Masse der Beschäftigten ...
dpa.de, 14.10.24 09:28 UhrLauterbach zu Corona: Aufarbeitung ohne Schuldzuweisungen ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für eine Aufarbeitung der Corona-Politik ohne Schuldzuweisungen ausgesprochen.
dpa.de, 14.10.24 06:08 UhrLauterbach zu Corona: Aufarbeitung ohne Schuldzuweisungen. ...
Die Corona-Politik soll aufgeklärt werden, darin sind sich die Ampel-Parteien einig.
dpa.de, 14.10.24 00:10 UhrBerliner SPD will bei Mieten- und Wohnungspolitik Druck ...
Die Berliner SPD-Fraktion will in der Mieten- und Wohnungspolitik eine härtere Gangart durchsetzen und auch auf den Senat Druck machen.
dpa.de, 13.10.24 14:17 UhrAmpel-Innenpolitiker weisen Kritik an Sicherheitspaket zurück ...
Innenpolitiker der Ampel-Koalition weisen Kritik an ihrem Maßnahmenpaket für innere Sicherheit zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.24 12:05 UhrInfratest: CDU in NRW weiter klar vorn
In Nordrhein-Westfalen liegt die CDU laut einer Umfrage des Instituts Infratest in der Wählergunst weiter klar vorn.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.24 10:36 UhrWirtschaftsweiser Werding erwartet Höchststand bei Sozialabgaben ...
Der Wirtschaftsweise Martin Werding hat vor den Folgen steigender Beiträge in der Kranken- und Pflegeversicherung gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.24 04:00 UhrFaeser legt Gesetzentwürfe zu EU-Asylreform vor. Mit Gesetzentwürfen ...
Seit Wochen sind die Debatten um das Thema irreguläre Migration schon aufgeheizt.
dpa.de, 12.10.24 16:30 UhrSöder kritisiert Kompromiss-Formulierung zu Schwarz-Grün ...
Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder lehnt auch die von CDU-Chef Friedrich Merz und dessen Generalsekretär Carsten Linnemann bevorzugte Formulierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 15:48 UhrMerz warnt CDU und CSU vor Koalitionswahlkampf. Und gibt ...
Friedrich Merz schwört die Union auf dem CSU-Parteitag auf den Wahlkampf ein.
dpa.de, 12.10.24 12:32 UhrMerz besteht auf Zurückweisungen an den Grenzen
Friedrich Merz wählt auf dem CSU-Parteitag deutlich Worte - insbesondere in der Migrationspolitik.
dpa.de, 12.10.24 12:00 UhrCSU-Parteitag: Merz schließt Migrationswahlkampf nicht ...
Auf dem CSU-Parteitag hat CDU-Parteichef und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz in seiner Rede zu seinen Prioritäten bei einem möglichen Regierungswechsel den Fokus auf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 11:48 UhrRamelow will kein ständiger Mehrheitsbeschaffer für die ...
Der geschäftsführende Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich gegen die Vorstellung verwahrt er werde im Thüringer Landtag oft mit einer möglichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 09:55 UhrRamelow sieht große Gefahr auf Thüringen zukommen
Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat scharfe Kritik an der AfD und ihrem Vorgehen im Landtag geübt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 05:00 UhrSöder: Schwarz-Grün ist ein toter, ein lahmer Gaul
Der CSU-Vorsitzende Söder hat ausgeschlossen, dass es in der Debatte um eine schwarz-grüne Koalition einen Bruch mit der Schwesterpartei CDU geben wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.24 21:00 UhrSöder: Nein zu Schwarz-Grün und Nein zu BSW auf Bundesebene ...
CSU-Chef Markus Söder hat eine mögliche Koalition mit den Grünen auf Bundesebene erneut abgelehnt.
dpa.de, 11.10.24 18:16 UhrAUGSBURG - Die CSU will den Kanzlerkandidaten feiern - auch wenn er wieder nicht Markus Söder heißt: Ein Auftritt von CDU-Chef Friedrich Merz dürfte der Höhepunkt des ...
dpa.de, 11.10.24 16:44 UhrAmpel-Fraktionen einigen sich auf Sicherheitspaket
Die Bundesregierung hat beim Sicherheitspaket eine Einigung erzielt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.24 16:05 UhrCannabisgesetz hat sich nicht bewährt
BERLIN - Fast jeder dritte Deutsche nimmt seit der Legalisierung mehr Cannabiskonsum in seinem Umfeld wahr.
dpa.de, 11.10.24 15:10 UhrGNW-Adhoc: Curia verpflichtet sich zum Netto-Null-Standard ...
Albany, New York, Oct.
dpa.de, 11.10.24 12:06 UhrGewerkschaft: Cannabisgesetz hat sich nicht bewährt. Eine ...
Kiffer haben die Legalisierung von Cannabis gefeiert.
dpa.de, 11.10.24 06:30 UhrFDP-Fraktionschef schlägt Migrationsgipfel für kommende ...
Der FDP-Fraktionsvorsitzende fordert eine neue regierungsübergreifende Spitzenrunde zum Thema Migration.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.24 05:00 UhrEsken lehnt Zusammenarbeit mit BSW auf Bundesebene ab
Die Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat einer möglichen Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Bundesebene vorerst eine Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.24 00:00 UhrBreite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht. ...
Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für Krisenzeiten sturmfest machen.
dpa.de, 10.10.24 13:42 UhrHessen will Anschubprämie im Bundesrat verhindern
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) kündigt seinen Widerstand an sollte die Ampel an ihrem Plan festhalten Langzeitarbeitslosen im Fall einer erfolgreichen Arbeitsaufnahme ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.24 09:57 UhrNahles hält nichts von 1.000-Euro-Jobprämie
Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit Andrea Nahles kritisiert den Plan der Bundesregierung Langzeitarbeitslosen im Fall einer erfolgreichen Arbeitsaufnahme ...
dpa.de, 10.10.24 06:14 UhrFDP-Fraktion sieht Zeit für Corona-Aufarbeitung als zu ...
Nach dem Scheitern einer Koalitionseinigung zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat die FDP ihre Ablehnung des SPD-Vorschlags eines Bürgerrats verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.24 00:01 UhrFDP-Mitglieder wollen Mitgliederentscheid zu Ampel-Austritt ...
An der FDP-Basis gibt es einen neuen Vorstoß, die Ampel-Koalition auf Bundesebene vorzeitig zu verlassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.24 16:57 UhrMützenich: SPD-Fraktion skeptisch bei 1.000-Euro-Job-Prämie ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Zweifel an der geplanten "Anschubprämie" für Langzeitarbeitslose bei Job-Aufnahme geäußert.
dpa.de, 09.10.24 08:51 UhrWirtschaft schrumpft - Habeck legt Konjunkturprognose vor ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) legt am Mittwoch (14.15 Uhr) in Berlin die neue Konjunkturprognose der Bundesregierung vor.
dpa.de, 09.10.24 05:49 UhrArmutsforscher Butterwegge kritisiert Bürgergeldreform
Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat die jüngste Bürgergeldreform der Ampel-Koalition scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.24 00:00 UhrUnion alarmiert über neue Nato-Forderungen
Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich alarmiert von neuen Nato-Forderungen an die Bundeswehr gezeigt und der Ampel-Koalition schwere Versäumnisse in der Verteidigungspolitik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.24 20:12 UhrScholz: 'Wir sind alle zum Arbeiten geboren'
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich skeptisch über die Wirkung der geplanten "Anschubprämie" für Langzeitarbeitslose bei Job-Aufnahme geäußert.
dpa.de, 08.10.24 19:36 UhrScholz: «Wir sind alle zum Arbeiten geboren». Nun äußert ...
Die geplante 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose, die einen Job annehmen, ist auch innerhalb der Ampel umstritten.
dpa.de, 08.10.24 19:21 UhrFaeser würde Außengrenzverfahren an Flughäfen gern vorziehen. ...
Die Bundesinnenministerin ist bei der FDP-Fraktion zu Gast, die beim Thema Migration zuletzt mit immer neuen Forderungen aufgefallen war.
dpa.de, 08.10.24 18:20 UhrKühnert-Nachfolger Miersch: Wofür der neue SPD-General ...
Der Neue in der SPD-Führung freut sich auf Debatten mit CDU-Kanzlerkandidat Merz.
dpa.de, 08.10.24 15:48 UhrDeutscher Apothekertag: Ein Jahr vor der Bundestagswahl ...
Deutscher Apothekertag: Ein Jahr vor der Bundestagswahl - Apothekerschaft richtet eindringlichen Appell an die Bundesregierung
presseportal.de, 08.10.24 11:58 UhrLinnemann schätzt neuen SPD-Generalsekretär Miersch
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich positiv über den designierten SPD-Generalsekretär, Matthias Miersch, geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.24 09:49 UhrIndustrieproduktion steigt deutlich dank starker Autofertigung ...
Die Produktion in der deutschen Industrie ist dank einer starken Entwicklung bei den Autoherstellern überraschend stark gestiegen.
dpa.de, 08.10.24 09:21 UhrDeutsche Industrieproduktion steigt deutlich dank starker ...
Die Produktion in der deutschen Industrie ist dank einer starken Entwicklung bei den Autoherstellern überraschend stark gestiegen.
dpa.de, 08.10.24 08:31 UhrUnion soll laut Spahn offensiv für Bündnis mit FDP werben ...
Angesichts der Debatten um den künftigen Koalitionspartner fordert der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn seine Partei zum offensiven Werben für ein ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.24 02:45 UhrUngarn verlangt Ausstieg aus EU-Asylregeln
Ungarn fordert in einem Brief an die EU-Kommission die Möglichkeit, aus den EU-Asylregeln auszusteigen.
dpa.de, 07.10.24 20:08 UhrFinanzloch in der Pflege - Beiträge könnten stärker steigen ...
BERLIN - Die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung könnten im kommenden Jahr stärker steigen als bisher befürchtet.
dpa.de, 07.10.24 16:52 UhrFinanzloch in der Pflege - Beiträge könnten stärker steigen. ...
Ein Bericht über eine drohende Pleite der Pflegeversicherung sorgt für Wirbel.
dpa.de, 07.10.24 16:40 UhrWDH: Lauterbach kündigt große Pflegereform an. Absatz ...
(Überflüssiges Wort im 3.
dpa.de, 07.10.24 16:28 UhrLauterbach kündigt 'große Pflegereform' an
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor dem Hintergrund der Finanzprobleme der Pflegeversicherung eine "große Reform" angekündigt.
dpa.de, 07.10.24 16:12 UhrGrüne finden FDP-Vorschläge zur Asylpolitik übereilt
Mit Befremden haben die Grünen auf ein am Wochenende von der FDP-Bundestagsfraktion beschlossenes Neun-Punkte-Papier zur Migrationspolitik reagiert.
dpa.de, 07.10.24 15:45 UhrGrüne finden FDP-Vorschläge zur Asylpolitik übereilt. ...
Von SPD-Politikern kam schon am Wochenende Kritik an den neuen Forderungen der FDP-Fraktion für härtere Regeln in der Asylpolitik.
dpa.de, 07.10.24 15:36 UhrFinanzloch in der Pflege - Beiträge könnten stärker steigen ...
Die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung könnten im kommenden Jahr stärker steigen als bisher befürchtet.
dpa.de, 07.10.24 15:08 UhrStarkes Auftragsminus für Industrie - Auch Konsum schwach ...
WIESBADEN - In der deutschen Wirtschaft mehren sich die Krisensignale.
dpa.de, 07.10.24 13:50 UhrKORREKTUR/Ministerium: Pflegeversicherung nicht pleite
(Im ersten Satz muss es Zahlungsfähigkeit rpt Zahlungsfähigkeit heißen.)BERLIN - Das Bundesgesundheitsministerium sieht die Zahlungsfähigkeit der Pflegeversicherung nicht ...
dpa.de, 07.10.24 13:34 UhrSachsens BSW-Chefin wirft CDU überflüssiges Muskelspiel ...
Die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann fordert die CDU auf, ihr Verhältnis zur Wagenknecht-Partei zu klären.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.24 12:59 UhrMinisterium: Pflegeversicherung nicht pleite
Das Bundesgesundheitsministerium sieht die Zahlungsunfähigkeit der Pflegeversicherung nicht bedroht.
dpa.de, 07.10.24 12:52 UhrStarkes Auftragsminus für Industrie - Auch Konsum schwach ...
(neu: Aussagen Habeck im 1. und 10.
dpa.de, 07.10.24 12:45 UhrMinisterium: Pflegeversicherung nicht pleite. Eine Zahlungsunfähigkeit ...
Die Pflegeversicherung steckt in Finanzschwierigkeiten.
dpa.de, 07.10.24 12:43 UhrStarkes Auftragsminus für Industrie - Auch Konsum schwach ...
WIESBADEN - In der deutschen Wirtschaft mehren sich die Krisensignale.
dpa.de, 07.10.24 10:14 UhrPflege: Lauterbach sucht Ausweg aus Finanzkrise. Droht im ...
Die Pflegeversicherung ist in Finanznöten.
dpa.de, 07.10.24 10:11 UhrStarkes Auftragsminus für Industrie - Auch Konsum schwach. ...
Die Konjunkturaussichten in Deutschland sind nicht rosig.
dpa.de, 07.10.24 09:45 UhrSelenskyj hebt Bedeutung der Kursk-Offensive hervor. Auch ...
Vor zwei Monaten startete die Ukraine eine Offensive in die westrussische Region Kursk.
dpa.de, 07.10.24 05:00 UhrFDP erhöht mit Neun-Punkte-Plan Druck in Migrationspolitik ...
BERLIN - Die FDP will in der Ampel-Koalition einen härteren Kurs in der Migrationspolitik durchsetzen.
dpa.de, 06.10.24 18:54 UhrFDP erhöht mit Neun-Punkte-Plan Druck in Migrationspolitik ...
BERLIN - Die FDP will in der Ampel-Koalition einen härteren Kurs in der Migrationspolitik durchsetzen.
dpa.de, 06.10.24 18:29 UhrSPD zurückhaltend bei FDP-Vorstoß für strengere Migrationspolitik ...
Beim Koalitionspartner SPD wird der Vorstoß der FDP für migrationspolitische Verschärfungen zurückhaltend zur Kenntnis genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.10.24 17:58 UhrItaliens Rechtskoalition streitet über Reform von Einbürgerungsrecht ...
In Italiens rechter Dreier-Koalition streiten sich die beiden kleineren Partner über eine Reform des Einbürgerungsrechts.
dpa.de, 06.10.24 13:21 UhrUmfrage: Ein Drittel würde über Rentenalter hinaus arbeiten ...
Etwa ein Drittel der Beschäftigten in Deutschland kann sich einer Umfrage zufolge vorstellen, nach Rentenbeginn weiterzuarbeiten.
dpa.de, 06.10.24 13:14 UhrFDP erhöht mit Neun-Punkte-Plan Druck in Migrationspolitik. ...
Mehrere Bundesländer haben Forderungen in der Migrationspolitik gestellt.
dpa.de, 06.10.24 12:38 UhrBundesregierung korrigiert Konjunkturprognose deutlich nach ...
Die Bundesregierung hat ihre Konjunkturerwartungen für das laufende Jahr deutlich nach unten korrigiert und rechnet entgegen den ursprünglichen Annahmen nun mit einer Fortsetzung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.10.24 08:45 UhrWiderstand gegen geplante Arbeitsprämie für Langzeitarbeitslose ...
Die geplante Anschubfinanzierung von 1.000 Euro für Langzeitarbeitslose die einen sozialversicherungspflichtigen Job annehmen stößt bei der Union und auch in der Ampel-Koalition ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.10.24 11:27 UhrBrantner sendet schwarz-grüne Signale
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium Franziska Brantner (Grüne) sendet Signale der Gesprächsbereitschaft an die Unionsparteien.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.10.24 10:00 UhrDürr kritisiert Naturschutzvorgaben aus Brüssel
Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Christian Dürr hat einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik der EU gefordert und dabei insbesondere Naturschutzvorgaben ins ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.10.24 09:57 UhrGöring-Eckardt offen für Schwarz-Grün im Bund. Vom Regieren ...
Bei den Grünen wird das Werben für eine Koalition mit CDU und CSU lauter.
dpa.de, 05.10.24 01:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 04.10.24 23:55 UhrEU-Staaten machen Weg für Auto-Zölle frei
BRÜSSEL - Die EU kann gegen den Widerstand Deutschlands Zusatzzölle auf Elektroautos aus China erheben.
dpa.de, 04.10.24 11:35 UhrEU-Staaten machen Weg für Auto-Zölle frei
Die EU kann Zusatzzölle auf Elektroautos aus China erheben.
dpa.de, 04.10.24 11:15 UhrWagenknecht zufrieden mit Diplomatie-Appell von Ministerpräsidenten ...
Die Parteivorsitzende des BSW Sahra Wagenknecht hat sich lobend zu dem Appell für mehr Diplomatie mit Russland von Dietmar Woidke (SPD) Michael Kretschmer (CDU) und Mario ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.10.24 10:54 UhrSPD-Politiker zeigen sich offen für Koalition mit CDU und ...
In der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.10.24 08:46 UhrÖsterreich: Tausende demonstrieren gegen FPÖ-Regierungsbeteiligung ...
Am Donnerstagabend haben nach Veranstalterangaben rund 25.000 Menschen unter dem Motto fix zam gegen Rechts in Wien gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung der von Experten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.10.24 07:29 UhrNach Unstimmigkeiten in der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Frage von EU-Zöllen gegen Elektroautos aus China entscheidet nun Kanzler Olaf Scholz.
dpa.de, 04.10.24 06:35 UhrSchwarz-Grün im Bund: Mehrheit der CDU-Landesverbände ...
Die Mehrheit der CDU-Landesverbände hat sich dafür ausgesprochen, die Option einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene offenzuhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.10.24 00:00 UhrBundesregierung stimmt gegen EU-Zölle auf chinesische E-Autos ...
(neu: 1. Absatz, letzter Satz.
dpa.de, 03.10.24 22:31 UhrSPD-Politiker offen für Große Koalition - Kühnert skeptisch ...
In der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.10.24 21:52 UhrBundesregierung stimmt gegen EU-Zölle auf chinesische E-Autos ...
(neu: 2., 3. und 4.
dpa.de, 03.10.24 20:58 UhrBundesregierung stimmt gegen EU-Zölle auf chinesische E-Autos ...
Die Bundesregierung will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag in Brüssel gegen EU-Strafzölle auf chinesische Elektroautos stimmen.
dpa.de, 03.10.24 20:43 Uhr«Nie wieder Krieg»: Friedensbewegung sieht sich am Neuanfang. ...
Tausende ziehen durch Berlin, um gegen Waffenlieferungen an die Ukraine zu demonstrieren und für Verhandlungen mit Russland.
dpa.de, 03.10.24 17:35 UhrSelenskyj fordert Koalition für Ukraine wie im Fall Israel. ...
Der ukrainische Präsident Selenskyj wünscht sich eine starke Flugabwehr für sein Land, wie sie Israel hat.
dpa.de, 03.10.24 04:59 UhrGrünen-Vorsitzkandidat Banaszak will weg von Bullshit-Debatten ...
Grünen-Vorsitzkandidat Felix Banaszak hat seine Partei scharf von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz abgegrenzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.10.24 01:00 UhrSPD-Chef Klingbeil sieht neue Ausrichtung auf Schwarz-Grün ...
Nach dem Rückzug der Parteispitze geht der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil von einer neuen strategischen Ausrichtung der Grünen aus: "Sie richten alles auf Robert Habeck ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.10.24 00:00 UhrBürgergeld-Sanktionen sollen verschärft werden
(aktualisierte Fassung)BERLIN - Die Bundesregierung verschärft die Regeln für Bürgergeld-Empfängerinnen und -Empfänger.
dpa.de, 02.10.24 15:46 UhrBürgergeld-Sanktionen sollen verschärft werden. Doch vielen ...
Das Bürgergeld ist die wohl größte Sozialreform der Ampel.
dpa.de, 02.10.24 15:34 UhrIranische Raketenangriffe: Nouripour sieht brutale Eskalation ...
Grünen-Chef Omid Nouripour hat den iranischen Raketenbeschuss auf Israel als weitere Zuspitzung des Konflikts in der Region scharf verurteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.10.24 11:46 UhrScholz verurteilt Irans Angriff auf Israel und pocht auf ...
