Suchbegriff: GESETZ in Rubrik News
Krach um Wehrdienst-Gesetz: Stegner kritisiert Beratungsverfahren ...
Nach dem Koalitionskrach um die Pläne zu einem neuen Wehrdienst kommt aus der SPD-Fraktion Kritik an dem Beratungsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.25 01:00 UhrPistorius verteidigt Kritik am Wehrdienst-Kompromiss. Doch ...
Union und SPD wollten ihren Streit über das Wehrdienstmodell des Verteidigungsministers eigentlich beilegen.
dpa.de, 14.10.25 22:38 UhrDie Europäische Union stärkt ihre digitale Souveränität ...
EU: Digitale Souveränität wird operative Realität
boerse-global.de, 14.10.25 21:53 UhrKoalitionsstreit über Wehrdienst eskaliert. Jetzt ist das ...
Union und SPD wollten ihren Streit über das Wehrdienstmodell des Verteidigungsministers eigentlich beilegen.
dpa.de, 14.10.25 19:36 UhrGrüne bringen Gesetzentwurf zur Reform der Notfallmedizin ...
Die Grünen wollen an diesem Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Reform der Notfallmedizin in den Bundestag einbringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 19:13 UhrKoalitions-Pressekonferenz zu Wehrdienstgesetz geplatzt
Der Streit zwischen Union und SPD über den neuen Wehrdienst eskaliert.
dpa.de, 14.10.25 18:32 UhrKoalitions-Pressekonferenz zu Wehrdienstgesetz geplatzt. ...
Union und SPD wollten ihren Streit über das Wehrdienstmodell des Verteidigungsministers heute eigentlich beilegen.
dpa.de, 14.10.25 18:26 UhrBanken implementieren KI-Algorithmen und biometrische Systeme ...
Banken rüsten gegen KI-Betrug auf
boerse-global.de, 14.10.25 18:05 UhrFrankreichs Premier setzt umstrittene Rentenreform aus. ...
Lecornu stoppt die Anhebung des Rentenalters vorerst.
dpa.de, 14.10.25 16:07 UhrDie EU entscheidet über umstrittene Chatkontrolle die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ...
Chat Control: EU stimmt über Verschlüsselungs-Aus ab
boerse-global.de, 14.10.25 15:01 UhrDas Auslaufen des Windows 10-Supports macht 400 Millionen ...
Microsoft: Millionen PCs werden zu Elektroschrott
boerse-global.de, 14.10.25 13:59 UhrKriegsdienstgegner wollen gegen Wehrdienst juristisch vorgehen ...
Der politische Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFGVK) Michael Schulze von Glaßer hat juristischen Widerstand gegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.25 00:00 Uhr19 Millionen Senioren ohne Internetanschluss
Digital-Kluft: Millionen Senioren droht Online-Ausschluss
boerse-global.de, 13.10.25 18:23 UhrPayPal erweitert sein Angebot in Deutschland um kontaktloses ...
PayPal startet ersten Mobile-Wallet für stationären Handel
boerse-global.de, 13.10.25 16:09 UhrTrump ruft Israels Präsident zur Netanjahu-Begnadigung ...
Trump mischt sich offen in den seit Jahren gegen Netanjahu laufenden Korruptionsprozess ein.
dpa.de, 13.10.25 15:18 UhrDer Bundestag entscheidet über beschleunigte Baugenehmigungen ...
Bau-Turbo: Bundestag entscheidet diese Woche über umstrittenes Wohnungsgesetz
boerse-global.de, 13.10.25 15:13 UhrModerne Wearables entwickeln sich von Fitness-Trackern zu ...
KI-Wearables erobern Deutschlands Gesundheitssystem
boerse-global.de, 13.10.25 10:27 UhrHZA-MS: Urkundenfälschung illegaler Aufenthalt und fehlerhafte ...
Münster - Zwei Arbeitnehmer ohne Aufenthaltserlaubnis einer davon mit einem gefälschten Ausweis fehlerhafte Zeitaufschreibungen von Unternehmen teilweise zu Lasten ihrer ...
presseportal.de, 13.10.25 09:00 UhrDeutschland verhindert mit Sperrminorität die geplante ...
EU-Chat-Kontrolle: Deutschland stoppt Überwachungsgesetz
boerse-global.de, 13.10.25 04:33 UhrPEKING/WASHINGTON - Im Handelsstreit zwischen den USA und China haben sich die Fronten zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt deutlich verhärtet.
dpa.de, 12.10.25 20:39 UhrArbeitgeber gegen spätere Krankschreibungen
Die Arbeitgeber weisen Überlegungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zurück Beschäftigten bei einer Erkrankung ein etwas längeres Fehlen auch ohne Krankschreibung ...
dpa.de, 12.10.25 18:48 UhrBundestagsabgeordnete arbeiten an neuem Gesetz zur Suizidhilfe ...
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci, ist für schärfere Regeln bei der Suizidhilfe.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.25 13:14 UhrDeutschland lehnt die umstrittene EU-Massenüberwachung ...
Chat Control: Deutschland stoppt umstrittenes EU-Überwachungsgesetz
boerse-global.de, 12.10.25 10:53 UhrNeue Eskalation im Handelsstreit: China droht den USA. Das ...
Mit scharfer Kritik kontert China Donald Trumps jüngste Zollankündigung.
dpa.de, 12.10.25 10:32 UhrBundesklage gegen Streichung von Digital-Förderprogramm ...
Digital Navigator-Klage: Kampf um Milliarden für digitale Teilhabe
boerse-global.de, 12.10.25 05:31 UhrChina wirft USA nach Zollankündigung Doppelmoral vor. Der ...
China übt scharfe Kritik an Donald Trumps jüngster Zollankündigung.
dpa.de, 12.10.25 05:22 UhrEstland lobt sicherheitspolitische Entschlossenheit Deutschlands ...
Estlands Außenminister Margus Tsahkna hat die sicherheitspolitische Entschlossenheit der Bundesregierung gelobt.
dpa.de, 11.10.25 07:24 UhrKalifornien führt ab 2027 Ein-Klick-Datenschutz in Browsern ...
Kalifornien: Wegweisende Datenschutzgesetze schaffen faktischen US-Standard
boerse-global.de, 10.10.25 23:05 UhrRevolutionäre Dämpfung: Nur halbe Inflation bei hoher ...
Österreich führt Mietpreisbremse für privaten Wohnungsmarkt ein
boerse-global.de, 10.10.25 15:21 UhrBürgergeld-Reform soll zügig umgesetzt werden
Nach dem Durchbruch für eine Bürgergeld-Reform bemühen sich die Spitzen der schwarz-roten Koalition darum, neuen großen Streit bei der Umsetzung zu vermeiden.
dpa.de, 10.10.25 14:52 UhrBürgergeld-Reform soll zügig umgesetzt werden
Nach wochenlangen Auseinandersetzungen haben sich Union und SPD auf einen großen Umbau des Bürgergelds verständigt.
dpa.de, 10.10.25 14:46 UhrDoktorABC: Bundestags-Petition für den Zugang zu medizinischem ...
DoktorABC
dgap.de, 10.10.25 14:15 Uhr251010.2 Kiel / Kreis Plön: Polizei findet Hanfplantage. ...
Kreis Plön - Am Mittwoch durchsuchten Polizeikräfte Räumlichkeiten in einem Mehrfamilienhaus in Preetz.
presseportal.de, 10.10.25 13:17 UhrStreit über Tariftreuegesetz im Bundestag
Die SPD hat im Bundestag die Pläne der Koalition zur Einführung eines sogenannten Tariftreuegesetzes verteidigt.
dpa.de, 10.10.25 10:54 UhrSPD verteidigt Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten ohne ...
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Sonja Eichwede verteidigt die Pläne der Koalition der Bundesregierung künftig die Bestimmung asylrechtlich sicherer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.25 10:02 UhrMitteilung über den Erwerb einer wirtschaftlichen Beteiligung ...
Sibanye Stillwater / ZAE000259701
irw-press.com, 10.10.25 09:37 UhrMerz verteidigt Pläne für harte Sanktionen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Pläne verteidigt, Bürgergeld-Empfängern bei wiederholten Terminversäumnissen im Jobcenter künftig alle Leistungen zu streichen.
dpa.de, 10.10.25 06:35 UhrDie Bundesregierung treibt mit dem OZG 2.0 die vollständige ...
Deutschland-ID: Bund beschleunigt Digitalisierung der Verwaltung
boerse-global.de, 10.10.25 03:49 UhrGrüne und Union kritisieren Bau-Turbo
Der baupolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag Kassem Taher Saleh hat das am Donnerstag im Bundestag verabschiedete Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.25 00:00 UhrInfrastruktur-Milliarden für die Kommunen können fließen ...
Der Bundestag hat die gesetzlichen Weichen dafür gestellt, dass ein Fünftel des milliardenschweren Infrastruktur-Sondervermögens an Länder und Kommunen fließt.
dpa.de, 09.10.25 19:43 UhrKalifornien führt revolutionäre Datenschutzgesetze mit ...
Kalifornien: Einzigartiger Browser-Opt-out wird Gesetz
boerse-global.de, 09.10.25 19:43 UhrJusos rufen SPD-Abgeordnete zu Blockade von Bürgergeld-Reform ...
Die Jusos haben die von Union und SPD im Koalitionsausschuss verabredete Reform des Bürgergelds scharf kritisiert und die SPD-Abgeordneten zu einer Blockade der Reform aufgerufen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.25 17:15 UhrEQS-HV: Cherry SE: Bekanntmachung der Einberufung zur Hauptversammlung ...
Cherry SE / DE000A3CRRN9
dgap.de, 09.10.25 15:05 UhrDeutschland lehnt EU-Vorschlag zur Chat-Überwachung ab ...
Deutschland lehnt EU-Überwachung ab: Klares Nein zu Chat Control
boerse-global.de, 09.10.25 14:25 UhrWo sich die Koalition geeinigt hat - und wo nicht
Mehr als acht Stunden saßen die Spitzen von Union und SPD im Kanzleramt zusammen.
dpa.de, 09.10.25 11:59 UhrWo sich die Koalition geeinigt hat - und wo nicht. Es bleiben ...
Nach stundenlangen Verhandlungen bis tief in die Nacht verkünden Union und SPD eine Einigung bei zentralen Streitthemen.
dpa.de, 09.10.25 11:45 UhrDie Aktivrente mit steuerfreiem Zuverdienst bis zu 2.000 Euro im Monat soll nach einer Koalitionseinigung auf die letzten Details nun Gesetz werden.
dpa.de, 09.10.25 09:45 UhrBau-Turbo: Ministerin vor Bundestagsabstimmung zuversichtlich ...
Vor der Abstimmung über den Bau-Turbo an diesem Donnerstag im Bundestag hat sich Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) optimistisch gezeigt dass das Gesetz mehr bezahlbaren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.25 07:05 UhrMit Abweichungen vom Planungsrecht und schnelleren Genehmigungen soll der Wohnungsbau in Deutschland angekurbelt werden.
dpa.de, 09.10.25 05:50 UhrDeutschland führt schärfste Cybersicherheits-Reform mit ...
Deutsche Cyber-Gesetze: Milliardenschäden zwingen zum Handeln
boerse-global.de, 09.10.25 05:25 UhrBundestag verlangsamt Einbürgerung gut integrierter Zuwanderer ...
Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch eine Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.25 18:37 UhrDeutschland startet umfassende Digitalisierungsoffensive ...
Deutschland-Stack: Neue Digitalstrategie zur Verwaltungsmodernisierung
boerse-global.de, 08.10.25 18:09 UhrEinbürgerung frühestens nach fünf Jahren. Jetzt sind ...
Dass Zuwanderer nach drei Jahren einen deutschen Pass erhalten, hat den damaligen Oppositionsparteien CDU und CSU nie gepasst.
dpa.de, 08.10.25 18:06 UhrAb Oktober 2025 müssen Banken bei SEPA-Überweisungen Namen ...
EU-Banken müssen ab heute Zahlungsbetrug stoppen
boerse-global.de, 08.10.25 16:11 UhrStrengere Regeln für Medizin-Cannabis auf dem Weg
Mit deutlichen Regelverschärfungen bei Cannabis zu medizinischen Zwecken will die Bundesregierung Missbrauch eindämmen.
dpa.de, 08.10.25 15:42 Uhrmaybrit illner im ZDF mit dem Thema: Unsichtbare Feinde ...
maybrit illner im ZDF mit dem Thema: Unsichtbare Feinde, unsichere Zukunft – ist Deutschland vorbereitet?
presseportal.de, 08.10.25 15:00 UhrSchweden plant Aufhebung des Uranabbau-Verbots ab 2026 was ...
Mawson Gold: Uranium-Explosion!
boerse-global.de, 08.10.25 14:55 UhrPOLITIK/ROUNDUP: Bundesregierung will Drohnenabwehr bis ...
Nach Drohnensichtungen und Sperrungen von Flughäfen auch in Deutschland hat die Bundesregierung Pläne für eine verbesserte Drohnenabwehr konkretisiert: Noch in diesem Jahr ...
dpa.de, 08.10.25 14:55 UhrBundesregierung will Drohnenabwehr bis Jahresende ausbauen. ...
Drohnen am Himmel sorgen für Alarm – die Regierung plant neue Strukturen, um Flughäfen und Bahnhöfe besser zu schützen.
dpa.de, 08.10.25 14:47 UhrWährend 90 Prozent der Beschäftigten mentale Gesundheitsförderung ...
Mentale Fitness am Arbeitsplatz: Billionen-Herausforderung für deutsche Unternehmen
boerse-global.de, 08.10.25 13:27 UhrBeste Aussichten für die die Entwicklung der heimischen ...
MCS Market Communication Service GmbH / CA38871F1027
dgap.de, 08.10.25 12:59 UhrKabinett billigt Nachbesserungen an Klinikreform
Bei der Umsetzung der umstrittenen Krankenhausreform sollen flexiblere Vorgaben gelten.
dpa.de, 08.10.25 12:22 UhrKabinett billigt Nachbesserungen an Klinikreform. Nach einigem ...
Die schon besiegelte Neuaufstellung der Krankenhäuser soll noch an einigen Stellen geändert werden.
dpa.de, 08.10.25 12:16 Uhr«AI first»: Wie die EU die Wirtschaft mit KI fit machen ...
Vom autonomen Fahren bis zur KI-Diagnose nach dem Röntgen: Die EU will mit gezielter KI-Förderung Innovationen vorantreiben.
dpa.de, 08.10.25 12:04 UhrPolizeigewerkschaft begrüßt Novelle des Bundespolizeigesetzes ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt die vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Neuerung des Bundespolizeigesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.25 10:41 UhrFinanzminister kündigt Marathon der Reformen an
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die Bürger in Deutschland auf eine lange Phase der Reformen eingeschworen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.25 09:07 UhrDie EU entscheidet über umstrittene Chatkontrolle die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ...
Chat Control: Signal droht mit EU-Ausstieg
boerse-global.de, 08.10.25 07:25 UhrMissbrauchsbeauftragte kritisiert Aus für Fonds für Betroffene ...
Die Bundesbeauftragte für Missbrauchsopfer Kerstin Claus hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dafür kritisiert nicht genug Mittel für den Kampf gegen Missbrauch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.25 01:00 UhrFuture Fuels hebt verborgenen Datenschatz: “MEGATEM-Vermessung” ...
MCS Market Communication Service GmbH / CA36118K1084
dgap.de, 07.10.25 19:56 UhrFinanzinstitute implementieren KI-gestützte Abwehr multimodale ...
Banken rüsten für Zukunfts-Cyberkrieg auf
boerse-global.de, 07.10.25 19:39 UhrBayern rüstet auf im Kampf gegen Drohnen. Künftig sollen ...
Nachdem Drohnen den Luftverkehr am Münchner Flughafen lahmgelegt haben, will die Regierung Stärke zeigen.
dpa.de, 07.10.25 15:34 UhrEQS-News: INSTANT GROUP AG begrüßt Regierungsentwurf des ...
INSTANT GROUP AG begrüßt Regierungsentwurf des Standortfördergesetzes - Neue Impulse zur Börsenfinanzierung für KMU s EQS-News: INSTANT GROUP AG / Schlagwort(e): Sonstiges/Kooperation INSTANT GROUP AG begrüßt Regierungsentwurf des Standortfördergesetzes - Neue Impulse zur Börsenfinanzierung für KMU ...
dpa.de, 07.10.25 14:37 UhrLinken-Chefin: Kanzler und Minister sollten Gehaltserhöhung ...
Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu auf auf eine möglicherweise anstehende Gehaltserhöhung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.25 14:31 UhrKoalition einigt sich bei Krankenhausreform
Die Koalition hat sich offenbar auf Anpassungen der Krankenhausreform verständigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.25 13:26 UhrGraphite One begrüßt strategische Investition durch “Doyon ...
MCS Market Communication Service GmbH / CA38871F1027
dgap.de, 07.10.25 12:22 UhrSicher durch Herbst und Winter - Jetzt auf Winterreifen ...
