Thüringer AfD will Höcke-Gegner Stöber aus Partei ausschließen ...

Die Thüringer AfD will den Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber, der als scharfer Kritiker des Landesvorsitzenden Björn Höcke gilt, offenbar aus der Partei werfen.

CDU BSW und SPD in Sachsen sondieren nach Konflikt weiter. ...

Der Zwist ist beigelegt, die Brombeer-Koalition in Sachsen kann weiter reifen.

Fabrik für Airbus-Militärflugzeug in Indien eröffnet

Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez hat in Indien zusammen mit Ministerpräsident Narendra Modi eine Fabrik für den Bau eines militärischen Transportflugzeugs von ...

Merz wird Hauptgast bei CSU-Landesgruppe in Seeon

Der Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wird Anfang des kommenden Jahres bei der traditionellen Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im bayerischen Kloster ...

Georgiens Regierungschef bekräftigt EU-Kurs

Nach der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl in Georgien versucht Ministerpräsident Irakli Kobachidse Befürchtungen über eine Abkehr vom EU-Kurs zu ...

Georgiens Regierungschef bekräftigt EU-Kurs. Ministerpräsident ...

Die politische Lage in Georgien ist angespannt, der Vorwurf massiver Fälschung bei der Wahl steht im Raum.

SPD und BSW wollen in Brandenburg über Koalition verhandeln ...

Knapp fünf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg haben sich SPD und BSW darauf verständigt, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.

Japans Regierungschef kämpft nach Wahldebakel um Machterhalt ...

TOKIO - Japans konservativer Ministerpräsident Shigeru Ishiba kämpft nach dem Verlust der Mehrheit seiner Regierungskoalition bei der Wahl zum Unterhaus des Parlaments um ...

Aktien Asien/Pazifik: Positiver Wochenstart - Fallende Ölpreise ...

Die Börsen Asiens sind überwiegend mit Gewinnen in die neue Woche gestartet.

Devisen: Euro stabil bei 1 08 Dollar - Yen nach Parlamentswahl ...

Der Kurs des Euro EU0009652759 hat sich am Montag wenig bewegt und sich vorerst bei 1,08 US-Dollar stabilisiert.

Japans Regierungschef sucht Partner nach Wahldebakel

TOKIO - Japans konservativer Ministerpräsident Shigeru Ishiba steht nach dem Verlust der Mehrheit seiner Regierungskoalition bei der Wahl zum Unterhaus des Parlaments vor ...

POLITIK: Japans Regierungschef sucht Partner nach Wahldebakel ...

Japans konservativer Ministerpräsident Shigeru Ishiba steht nach dem Verlust der Mehrheit seiner Regierungskoalition bei der Wahl zum Unterhaus des Parlaments vor einer ungewissen ...

Sachsens BSW rechtfertigt sich - und erhöht Druck auf SPD ...

Vor den möglicherweise entscheidenden Koalitionsgesprächen an diesem Montag in Sachsen wehrt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht gegen den Vorwurf auf ein Scheitern hinzuarbeiten ...

Ägypten schlägt Feuerpause im Gaza-Krieg vor. Derweil ...

Ägypten will mit einem neuen Vorschlag Schwung in die Verhandlungen im Gaza-Krieg bringen.

Brandenburg: SPD und BSW schlagen Koalitionsgespräche vor. ...

In Sachsen und Thüringen holpert es mit Gesprächen über eine mögliche Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD.

Brandenburg: SPD und BSW stehen vor Koalitionsverhandlungen. ...

Nur SPD und BSW haben in Brandenburg eine realistische Mehrheit.

WDH/ROUNDUP 2: Kämpfe in Gaza und im Libanon - Hoffnung ...

(technische Wiederholung)TEL AVIV/DOHA/TEHERAN - Nach Israels Vergeltungsschlag gegen den Iran sollen heute in Katar die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg ...

Kämpfe in Gaza und im Libanon - Hoffnung auf Geiselgespräche ...

(Aktualisierung: Mitteilung der israelischen Armee)TEL AVIV/DOHA/TEHERAN - Nach Israels Vergeltungsschlag gegen den Iran sollen heute in Katar die Verhandlungen über eine ...

Kämpfe in Gaza und im Libanon - Hoffnung auf Geiselgespräche. ...

Nach Israels Vergeltungsschlag gegen den Iran geht die Armee weiter im Gazastreifen und im Libanon vor.

Ex-CDU-Generalsekretär Czaja: In Thüringen mit Linken ...

Angesichts der stockenden Koalitionsverhandlungen in Thüringen von CDU BSW und SPD hat der frühere CDU-Generalsekretär Mario Czaja seine Partei zu Gesprächen mit der Linkspartei ...

Parlamentswahl in Georgien angelaufen

Eine richtungsweisende Parlamentswahl in der Südkaukasusrepublik Georgien hat begonnen.

Kretschmer: Qualität des Journalismus muss sich deutlich ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält eine Rundfunkreform für dringend notwendig.

Länderchefs beschließen Rundfunkreform - Finanzen später ...

LEIPZIG - Die Ministerpräsidenten schieben eine große Reform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an - mit weniger Radioprogrammen und Fernsehkanälen.

Länderchefs beschließen Rundfunkreform - Finanzen später ...

LEIPZIG - Die Ministerpräsidenten schieben eine große Reform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an - mit weniger Radioprogrammen und Fernsehkanälen.

GESAMT-ROUNDUP 2: Länderchefs für Grenzkontrollen - Themen ...

LEIPZIG - Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben weitere Maßnahmen zur besseren Steuerung der Migration gefordert.

GESAMT-ROUNDUP: Länderchefs für weitere Grenzkontrollen ...

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben weitere Maßnahmen zur besseren Steuerung der Migration gefordert.

Länderchefs beschließen Rundfunkreform - Finanzen später ...

LEIPZIG - Die Ministerpräsidenten schieben eine große Reform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an - mit weniger Radioprogrammen und Fernsehkanälen.

Länderchefs beschließen Rundfunkreform - Finanzen später. ...

ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen nach dem Willen der Politik sparen und schlanker werden.

Länderchefs für Fortsetzung der Grenzkontrollen. Doch ...

Migration, Finanzen und Rundfunk: Bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig suchten die Politiker nach Lösungen für zentrale Herausforderungen.

Belästigungsaffäre erschüttert linke Regierung in Spanien. ...

Spaniens linke Regierung wird von der Opposition seit langem mit Korruptionsvorwürfen überhäuft, für die es bisher kaum Beweise gibt.

Deutschland und Indien rücken enger zusammen

NEU-DELHI - Deutschland und Indien rücken ungeachtet unterschiedlicher Haltungen zu Russland noch enger zusammen.

Deutschland und Indien rücken enger zusammen. Selbst die ...

«Alles klar, alles gut.» So beschreibt Indiens Premier das Verhältnis zu Deutschland.

Länder verschieben Entscheidung zum Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag bleibt vorerst bei 18,36 Euro pro Monat.

Länder verschieben Entscheidung zum Rundfunkbeitrag. Ein ...

Die Ministerpräsidenten haben über Monate darüber gestritten, ob der Rundfunkbeitrag steigen soll.

Özdemir will Spitzenkandidat in Baden-Württemberg werden. ...

Er galt lange als aussichtsreichster Kandidat für das Erbe Kretschmanns – nun ist klar: Cem Özdemir will Grünen-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2026 werden.

Offiziell: Özdemir will Spitzenkandidat im Südwesten werden

Günther schlägt Minderheitsregierungen für Sachsen und ...

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat angesichts der politischen Lage in Sachsen und Thüringen die Option einer Minderheitsregierung ins ...

Scholz will schnelles Handelsabkommen mit Indien

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drückt in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Indien aufs Tempo.

Scholz will schnelles Handelsabkommen mit Indien. Der Kanzler ...

Vor 17 Jahren startete die EU Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit Indien, aber es hakt immer noch.

Scholz drückt bei Handelsabkommen mit Indien aufs Tempo ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drückt in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Indien aufs Tempo.

Scholz drückt bei Handelsabkommen mit Indien aufs Tempo. ...

Vor 17 Jahren startete die EU Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit Indien - und es hakt immer noch erheblich.

Deutsch-indischer Gipfel in Delhi

Auf großen Plakaten wurde Olaf Scholz (SPD) auf den Straßen von Neu-Delhi schon seit Tagen willkommen geheißen, nun ist er wirklich da.

Ministerpräsidenten stellen Ergebnisse ihrer Beratungen ...

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder setzen heute ihre Beratungen in Leipzig fort.

Länderentscheidung zu Rundfunkbeitrag steht an

Nach Monaten hitziger Debatten stehen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vor einer Entscheidung zur Höhe des Rundfunkbeitrags.

Scholz und Minister treffen indische Regierungsmitglieder ...

Kanzler Olaf Scholz (SPD) sowie mehrere Bundesminister treffen an diesem Freitag in Neu-Delhi Ministerpräsident Narendra Modi sowie indische Amtskollegen.

Ministerpräsidenten stellen Ergebnisse ihrer Konferenz ...

Die Regierungschefs der Länder setzen am Freitag die Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig fort.

Ministerpräsidenten stellen Ergebnisse ihrer Beratungen ...

Die Ministerpräsidenten der Länder haben in Leipzig über die Asylpolitik und Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk beraten.

Handel Rüstung Russland: Deutsch-indischer Gipfel in Delhi. ...

Es ist das bevölkerungsreichste Land der Welt und eine der größten Volkswirtschaften mit vielen Chancen für Deutschland.

Länderentscheidung zu Rundfunkbeitrag steht an

Es wurde über viele Monate diskutiert - jetzt steht die Entscheidung der Ministerpräsidenten an: Wird der Rundfunkbeitrag steigen?

Ramelow verurteilt Antisemitismusstreit in der Linken

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Austritt mehrerer Politiker aus der Linken im Streit um den Umgang der Partei mit Antisemitismus bedauert und sich ...

Ministerpräsidenten uneins bei Migration und Rundfunkbeitrag ...

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich zu Beginn ihrer Beratungen in Leipzig uneinig über schärfere Maßnahmen in der Asylpolitik gezeigt.

Wüst will entscheidenden Durchbruch bei Migrationsfrage ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) dringt zum Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz auf eine möglichst breite Einigung der Länder beim Thema Migration.

Eine Milliarde Euro Hilfen für Libanon - Kämpfe dauern ...

Während die Kämpfe zwischen der Schiitenmiliz Hisbollah und Israel im Libanon andauern sind auf einer internationalen Hilfskonferenz für das Land in Paris rund eine Milliarde ...

Länderchefs vor schwierigen Rundfunk-Gesprächen

In der Debatte über die Höhe des Rundfunkbeitrags für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zeichnet sich unter den Ministerpräsidenten der Länder keine schnelle Lösung ...

Wüst will Allianz der Mitte bei Migration und Sicherheit ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ruft bei Migration und Sicherheit zu einer Allianz der Mitte auf und kritisiert das von den unionsgeführten Bundesländern teilweise ...

Frankreich sagt Libanon 100 Millionen Euro Soforthilfe zu ...

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat dem von Krieg und Krisen erschütterten Libanon 100 Millionen Euro an humanitärer Soforthilfe zugesichert.

Was der Kanzler und das halbe Kabinett in Indien wollen

BERLIN/NEU-DELHI - Regierungskonsultationen haben etwas von Klassenfahrt.

Sachsens Ministerpräsident nicht ohne Sorge wegen BSW

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer zeigt Verständnis für die Sorgen einzelner CDU-Leute mit Blick auf das Bündnis Sahra Wagenknecht.

Haseloff skizziert Gesamtkonzept gegen illegale Migration ...

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) schlägt einen umfassenden Aktionsplan zur Eindämmung der illegalen Migration vor.

Was der Kanzler und das halbe Kabinett in Indien wollen

Regierungskonsultationen haben etwas von Klassenfahrt.

Regierungschefs beraten über Migration und Rundfunkbeitrag ...

Vor den Beratungen der Regierungschefs über zusätzliche Maßnahmen in der Asylpolitik in Leipzig drängen die unionsgeführten Bundesländer auf einen härteren Kurs.

Wüst will Einstufung sicherer Herkunftsstaaten vereinfachen ...

Um Asylverfahren zu beschleunigen fordert Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ein vereinfachtes Verfahren zur Einstufung sogenannter sicherer Herkunftsländer. ...

Rehlinger wirft Union Fixierung auf Migrationsobergrenze ...

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wirft der Union vor, sich auf eine "Migrationsobergrenze" zu fixieren.

Scholz reist nach Indien - Habeck und Heil schon unterwegs ...

Bundeskanzler Olaf Scholz bricht am Donnerstag zu einer dreitägigen Indien-Reise auf, in deren Mittelpunkt die deutsch-indischen Regierungskonsultationen stehen.

Ministerpräsidenten tagen in Leipzig - Migration im Fokus ...

Die Regierungschefs der Länder beraten bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig über schärfere Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration.

Was der Kanzler und das halbe Kabinett in Indien wollen. ...

Olaf Scholz räumt sich drei Tage für Indien frei.

Regierungschefs beraten über Migration und Rundfunkbeitrag. ...

Die Regierungschefs der Länder beraten in Leipzig über Asylpolitik und die Lage der Kommunen.

Bayerischer Fernsehpreis von Klum über Nuhr bis Böhmermann ...

Heidi Klum erscheint im Barbie-Look, Dieter Nuhr beeindruckt Markus Söder und wo steckt Jan Böhmermann? Eindrücke vom Bayerischen Fernsehpreis.

Weil kritisiert Habecks Deutschlandfonds-Impuls

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die "Deutschlandfonds"-Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kritisiert.

Angespannte Beziehung: Chinas Staatschef trifft Indiens ...

Vor dem Hintergrund der angespannten Beziehungen zwischen ihren Ländern haben sich Chinas Staatschef Xi Jinping und der indische Ministerpräsident Narendra Modi zu Gesprächen ...

Israel will Gazastreifen nicht erneut besetzen

US-Außenminister Antony Blinken hat Berichte über eine mögliche dauerhafte Besetzung des nördlichen Gazastreifens durch Israel zurückgewiesen.

Weil will weitere Einsparungen bei öffentlich-rechtlichem ...

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die öffentlich-rechtlichen Rundfunksender zu weiteren Einsparungen aufgefordert und dabei die Gehälter der ...

Ministerpräsidenten beraten zu Migration und Rundfunk

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder kommen von heute Abend bis Freitag zu ihrer Jahreskonferenz in Leipzig zusammen.

Söder für gemeinsame Plattform von Öffentlich-Rechtlichen ...

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich für eine bundesweite gemeinsame Plattform von öffentlich-rechtlichen und privaten Medien ausgesprochen.

Söder verspricht schnelle Reformen am Münchner Flughafen ...

Als Konsequenz auf Probleme mit Warteschlangen, Personalmangel und Verspätungen am Münchner Flughafen fordert der Freistaat Bayern schnelle Reformen.

Weil pocht auf mehr Finanzmittel für Ukraine-Flüchtlinge ...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert mehr finanzielle Unterstützung vom Bund für die Versorgung von Geflüchteten und eine Ausweitung der Pro-Kopf-Pauschale ...

Länder streiten über Asylrecht-Aufweichung

Zwischen den Bundesländern ist ein Streit über eine mögliche Neuausrichtung des Grundrechts auf Asyl entbrannt.

Schwesig will Einsparungen beim öffentlich-rechtlichen ...

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor den Länderberatungen ab Donnerstag in Leipzig Einsparungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ...

Söder für Reformen vor Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist gegen eine baldige Erhöhung des Rundfunkbeitrages.

Putin möchte Brics zu einem neuen Machtzentrum aufbauen ...

KASAN - Kremlchef Wladimir Putin will das Brics-Bündnis auf eine stärkere Kooperation insbesondere im Finanzsektor einschwören.

Söder kritisiert Habeck für geplantes Wasserstoffkernnetz ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat heftige Kritik am Wasserstoffkernnetz geübt und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgeworfen den Süden systematisch ...

Hisbollah reklamiert Angriff auf Netanjahu für sich

Die proiranische Hisbollah im Libanon hat den Drohnenangriff auf den israelischen Küstenort Caesarea vom Wochenende offiziell für sich reklamiert.

London: Keine riskanten Waffenexporte nach Israel mehr

Großbritannien liefert nach Angaben der Regierung kein Gerät mehr nach Israel, das beim Begehen mutmaßlicher Kriegsverbrechen genutzt werden könnte.

Putin möchte Brics zu einem neuen Machtzentrum aufbauen ...

KASAN - Kremlchef Wladimir Putin will das Brics-Bündnis auf eine stärkere Kooperation insbesondere im Finanzsektor einschwören.

Putin möchte Brics zu einem neuen Machtzentrum aufbauen. ...

Putin bekommt beim Brics-Gipfel die Bilder internationaler Solidarität, die er möchte.

Kretschmann für Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich für die umstrittene Erhöhung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen.

Ramelow hält «Aktion Silberlocke» für spannende Überlegung. ...

Mit drei Direktmandaten will Gregor Gysi den Wiedereinzug der Linken in den Bundestag sichern.

Kretschmer drängt vor MPK auf Änderung des Asylrechts

Vor dem Treffen der Länderchefs von Mittwoch bis Freitag spricht sich der neue MPK-Vorsitzende Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für eine Verfassungsänderung ...

Kretschmer: Asylrecht muss an aktuelle Lage angepasst werden ...

Vor dem Treffen der Länderchefs in Leipzig hat sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer für eine Verfassungsänderung zur Bewältigung der Migrationskrise ausgesprochen. ...

Ministerpräsident Kretschmer rechnet mit BSW-Koalition ...

Nach dem Abschluss der ersten Gesprächsrunde mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD in Sachsen rechnet Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit dem Zustandekommen ...

Bundesweit größte schwimmende PV-Anlage eingeweiht

In Bad Schönborn (Kreis Karlsruhe) ist die nach Betreiberangaben derzeit größte und leistungsstärkste schwimmende Photovoltaikanlage Deutschlands eingeweiht worden.

Libanons Regierung: Seit Wochen kein Kontakt zur Hisbollah ...

Der geschäftsführende libanesische Ministerpräsident Nadschib Mikati hat nach eigener Aussage seit Wochen keinen Kontakt mehr zu Vertretern der Hisbollah-Miliz.

Gipfeltreffen von Politik und Medien - Woche der Entscheidung? ...

Timing ist alles: In einer für die deutsche Medienlandschaft entscheidenden Woche trifft sich die Branche zu ihrer großen traditionellen Herbstkonferenz bei den Medientagen ...

Union fordert Verschärfung des «Sicherheitspakets». Die ...

Der Bundesrat hat das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel zum Teil vorerst ausgebremst.

Israel greift Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon an ...

TEL AVIV/BEIRUT - Israels Militär weitet den Krieg im Libanon auf Finanzeinrichtungen der proiranischen Hisbollah aus die ein wichtiger Machtpfeiler der Schiiten-Miliz sind. ...

Israel greift Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon an. ...

Ziel erneuter israelischer Angriffe im Libanon sind diesmal Gebäude des Finanzinstituts der Hisbollah.

Israels Armee nimmt Finanzstruktur der Hisbollah ins Visier ...

TEL AVIV/BEIRUT - Israels Militär weitet den Krieg im Libanon auf Finanzeinrichtungen der proiranischen Hisbollah aus die ein wichtiger Machtpfeiler der Schiiten-Miliz sind. ...

Israels Armee nimmt Finanzstruktur der Hisbollah ins Visier. ...

Ziel erneuter israelischer Angriffe im Libanon sind diesmal Gebäude des Finanzinstituts der Hisbollah.

Nur noch eine Hürde vor Koalitionsverhandlungen in Thüringen ...

Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen sind die Chancen gestiegen, dass es zu Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD kommt.

Slowakischer Premier: Westen mitschuldig an andauerndem ...

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico hat dem Westen eine Mitschuld daran gegeben, dass in der Ukraine noch immer kein Frieden in Sicht sei.