Deutschland und Frankreich richten Nuklear-Steuerungsgruppe ein

Frankreich und Deutschland haben beschlossen, ihre Zusammenarbeit im Bereich der Abschreckung zu intensivieren.Dazu richten beide Länder eine hochrangige Nuklear-Steuerungsgruppe ein, die als bilateraler Rahmen für den verteidigungspolitischen Austausch und die Koordinierung strategischer Maßnahmen dienen soll.

Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vom Montag hervor.

Die Kooperation umfasse Konsultationen über "die geeignete Mischung aus konventionellen Fähigkeiten, Raketenabwehr sowie französischen Nuklearfähigkeiten". Frankreich und Deutschland planen, erste konkrete Schritte in diesem Jahr zu unternehmen, darunter die konventionelle Beteiligung Deutschlands an französischen Nuklearübungen und gemeinsame Besuche strategischer Einrichtungen. Zudem wollen sie ihre "Fähigkeit zum Eskalationsmanagement unterhalb der nuklearen Schwelle verbessern", hieß es weiter.

Die deutsch-französische Zusammenarbeit basiere auf dem "Verständnis, dass die Nukleardimension der Abschreckung ein Eckpfeiler der europäischen Sicherheit bleibt". Sie ergänze die nukleare Abschreckung der Nato und die nukleare Teilhabe, zu der Deutschland weiterhin beitragen werde. Frankreich und Deutschland bekräftigten gleichzeitig ihre Verpflichtung zur Einhaltung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen.