Heftige Zusammenstöße bei Protesten in Georgien

Bei den anhaltenden Pro-EU-Protesten in der georgischen Hauptstadt Tiflis ist es in der Nacht zum Sonntag vor dem Parlament zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Protestlern und der Polizei gekommen.

Die Polizei ging unter anderem mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Demonstranten vor, die wiederum Feuerwerkskörper in Richtung der Beamten abfeuerten. Zuvor hatten die Protestler an mehreren Straßen in der Hauptstadt Barrikaden aufgebaut. Zahlen zu Verletzten und Festgenommenen wurden zunächst nicht genannt. Die Protestwelle in Georgien hatte am Donnerstag begonnen, nachdem die Regierung eine Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen angekündigt hatte.

Nach Ausschreitungen bei Protesten am Freitag waren mindestens 107 Menschen festgenommen worden. Wegen Gewalt gegen Demonstranten und Medienvertreter wurden Ermittlungen eingeleitet. Streit gibt es in Georgien weiterhin auch um die Ergebnisse der Parlamentswahl, die von der Opposition sowie Präsidentin Salome Surabischwili nicht anerkannt werden. Surabischwili hatte am Samstag angekündigt, ihre Amtsgeschäfte nicht wie vorgesehen Mitte Dezember, sondern erst nach Neuwahlen abgegeben zu wollen. Ihre Amtszeit endet eigentlich am 16. Dezember.