SPD-Chefs: Werden nicht Regierungspartei ins Chaos stürzen

Welche Konsequenzen ziehen Bas und Klingbeil aus der Schlappe in Rheinland-Pfalz? Zunächst zumindest keine personellen.

Bärbel Bas und Lars Klingbeil wollen auch nach dem Wahl-Debakel in Rheinland-Pfalz SPD-Vorsitzende bleiben. «Wir werden nicht die zweitgrößte Regierungspartei jetzt in ein Chaos stürzen und in einen Prozess gehen, wo wir uns um uns selbst drehen und uns nicht um das Land kümmern», sagte Vizekanzler Klingbeil in Berlin. Bas sagte, es sei wichtig, das Land in der aktuellen Lage nicht mit Personaldebatten lahmzulegen. 

Beide hätten im Präsidium keinen Rücktritt, aber eine offene Debatte auch über ihre Ämter angeboten. Das Fazit sei gewesen, dass man jetzt darüber sprechen müsse, wie man das Land voranbringe. «Und es macht keinen Sinn, jetzt über Personal wochenlang uns zu zerlegen», sagte Bas. Am Freitag wolle sich die Parteispitze mit der Fraktionsspitze, den SPD-Ministerinnen und Ministern sowie erfolgreichen Oberbürgermeistern treffen, um einen Reformplan für nächste Wochen und die Verhandlungen auf Bundesebene aufzustellen.