Merkel nennt AfD «menschenverachtende Partei»

Wegen ihrer Flüchtlingspolitik als Kanzlerin wird Angela Merkel immer wieder für den Aufstieg der AfD verantwortlich gemacht. Nun geht sie die Partei mit harschen Worten an.

Altkanzlerin Angela Merkel hat die AfD scharf kritisiert und eine «menschenverachtende Partei» genannt. Nach ihrer Gründung in der Eurokrise sei die AfD zunächst aus der Öffentlichkeit verschwunden, habe im Herbst 2014 aber an die Pegida-Bewegung angeknüpft, sagte die CDU-Politikerin im ZDF-Interview. Damals seien Neid, Hass und Rassismus verbreitet worden. Zwar gebe es Unzufriedenheiten und das Gefühl, sich weiterentwickeln zu können, sei in den ländlichen Räumen teils verloren gegangen. «Und trotzdem muss ich immer wieder sagen, es ist kein Grund, eine menschenverachtende Partei zu wählen, wenn man etwas zu kritisieren hat.»

Die AfD teile die Menschen in die Eliten und das Volk auf und definiere, wer noch zum Volk gehöre, sagte Merkel. «Das ist einfach gegen das Grundgesetz. Dort steht: Alle Macht geht vom Volk aus und das Volk sind alle deutschen Staatsbürger.»

Merkel: Populistische Bewegungen auch in alten Bundesländern

Populistische Bewegungen sehe man nicht nur in den neuen Bundesländern. «Wir sehen sie auch dort in den alten Bundesländern, wo auch sozial durchaus Probleme da sind», sagte Merkel. Es gebe sie auch in Frankreich und vielen anderen europäischen Ländern, in Amerika in noch ganz anderen Erscheinungen. 

In den sozialen Medien bekämen oft diejenigen die meisten Klicks und Aufmerksamkeit, die die radikalsten Botschaften verbreiteten. «Und deshalb finde ich es so wichtig, dass wir darüber reden, dass auch Wahrheiten und Fakten von Gefühlen unterschieden werden können und dass die digitalen Medien auch reguliert werden.»

Als Kanzlerin ermöglichte Merkel 2015 die Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge in Deutschland. Angesichts der Flüchtlingsbewegungen von Ungarn über Österreich nach Deutschland entschied sie, die offenen deutschen Grenzen nicht zu schließen. Berühmt wurde ihr Satz: «Wir schaffen das.» In der Vergangenheit räumte die Altkanzlerin ein, dass ihre Entscheidung zum Aufschwung der AfD beigetragen hat.