Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Union und SPD haben in ihren seit mehreren Wochen andauernden Koalitionsverhandlungen eine Einigung erzielt.

Der Koalitionsvertrag soll am Mittwoch um 15 Uhr vorgestellt werden, teilten die Parteien am Mittag mit. Bei der Veranstaltung im Paul-Löbe-Haus werden demnach CDU-Chef Friedrich Merz, CSU-Chef Markus Söder sowie die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken dabei sein. Details zur Einigung wurden zunächst nicht genannt. Einige kleinere Punkte waren aber am Vormittag schon bekannt geworden.

So soll die SPD Medienberichten zufolge die Verantwortung für das Finanzministerium und das Verteidigungsministerium bekommen. Steuererhöhungen soll es offenbar nicht geben, aber auch der Soli soll vorerst bestehen bleiben.