Union, SPD

Union und SPD haben in ihren seit mehreren Wochen andauernden Koalitionsverhandlungen eine Einigung erzielt.

09.04.2025 - 12:10:05

Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag soll am Mittwoch um 15 Uhr vorgestellt werden, teilten die Parteien am Mittag mit. Bei der Veranstaltung im Paul-Löbe-Haus werden demnach CDU-Chef Friedrich Merz, CSU-Chef Markus Söder sowie die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken dabei sein. Details zur Einigung wurden zunächst nicht genannt. Einige kleinere Punkte waren aber am Vormittag schon bekannt geworden.

So soll die SPD Medienberichten zufolge die Verantwortung für das Finanzministerium und das Verteidigungsministerium bekommen. Steuererhöhungen soll es offenbar nicht geben, aber auch der Soli soll vorerst bestehen bleiben.

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Rufe aus Union und SPD nach einer Bundespräsidentin In CDU, CSU und SPD wird der Ruf nach einer Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier laut. (Politik, 21.04.2025 - 05:00) weiterlesen...

BDI verlangt schnellere Senkung der Unternehmenssteuer BDI-Präsident Peter Leibinger fordert eine schnellere Senkung der Unternehmenssteuer als im Koalitionsvertrag von Union und SPD vorgesehen. (Wirtschaft, 21.04.2025 - 01:00) weiterlesen...

Rufe nach AfD-Verbotsverfahren stoßen in Union auf Unverständnis Die Debatte über den Umgang mit der AfD belastet schon vor der Amtsübernahme der schwarz-roten Regierungskoalition das Verhältnis zwischen Union und SPD. (Politik, 20.04.2025 - 16:42) weiterlesen...

Pro Familia begrüßt Pläne zur Kostenübernahme bei Abtreibung Der Bundesverband Pro Familia begrüßt die im Koalitionsvertrag von Union und SPD verankerte Absicht, die Kostenübernahme bei Schwangerschaftsabbrüchen künftig großzügiger zu gestalten. (Boerse, 20.04.2025 - 14:28) weiterlesen...

Warum höhere Sozialbeiträge immer mehr zum Problem werden. Wie Union und SPD reagieren wollen - und was Ökonomen darüber denken. Krankenkasse, Pflege, Rente: Das Älterwerden der deutschen Gesellschaft treibt die Sozialbeiträge in bisher ungekannte Höhen. (Politik, 20.04.2025 - 05:30) weiterlesen...

Union will schnellen Wechsel an Bahn-Spitze. Union und SPD wollen einen Neuanfang in der Führung des bundeseigenen Konzerns. Die Zeit von Richard Lutz als Bahnchef dürfte bald vorbei sein. (Wirtschaft, 19.04.2025 - 06:00) weiterlesen...