Niedersachsen geht gegen Salafisten vor und verbietet Verein

Über verschiedene Kanäle verbreitete der Verein Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft die Auftritte von salafistischen Predigern. Dies hat nun ein Ende.

Mit dem Verbot des Vereins Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft (DMG) in Braunschweig ist Niedersachsen gegen die islamistische Szene in Deutschland vorgegangen.

Der Verein verstößt demnach gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. «Wir dulden keine Vereine, in denen regelmäßig vermeintlich Ungläubige, Frauen oder Juden sowie unsere Gesellschaftsordnung im Gesamten abgewertet werden und zu deren Bekämpfung aufgerufen wird», sagte Niedersachsens Innenministerin, Daniela Behrens (SPD). «Das Verbot der DMG ist ein harter Schlag gegen die salafistische Szene in Niedersachsen und darüber hinaus.»

Durchsuchungen in Braunschweig und Berlin

Um das Verbot durchzusetzen, durchsuchten Einsatzkräfte am Mittwoch in Braunschweig und Berlin acht Objekte. Festnahmen gab es laut Behrens nicht. Das Vereinsvermögen der DMG wurde beschlagnahmt. In Berlin ging es nach dpa-Informationen um zwei private Wohnungen.

Große Verbreitung von salafistischen Predigten

Der Verein wird seit mehreren Jahren vom niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet und hat sich dem Innenministerium zufolge zunehmend radikalisiert. Über ein Online-Angebot und soziale Medien erreichte die Organisation demnach sehr viele junge Leute. Die Auftritte von bundesweit bekannten salafistischen Predigern wurden auf vielen Kanälen übertragen. Deren Reden hätten nichts mit Religion zu tun, sondern mit Feindschaft, Hass und Hetze, hieß es.