Thüringer BSW beruft Sonderparteitag ein

Der Landesvorstand des BSW in Thüringen beruft nach der Forderung des Bundesvorstandes zum Austritt aus der Regierung einen Sonderparteitag ein.Zuvor habe es entsprechende Anträge von vier Kreisverbänden gegeben, wie am Montagabend mitgeteilt wurde.

Der Landesvorstand habe außerdem beschlossen, dem Beschluss des Bundesvorstandes vom 13. August, aus der Regierungskoalition auszusteigen und Verhandlungen für eine Expertenregierung aufzunehmen, nicht zu folgen.

Darüber wird es aber wohl nun eine Abstimmung auf dem außerordentlichen Parteitag geben. Zuvor hatte zwar die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag ebenfalls schon "einstimmig" für eine Fortsetzung der Koalition gestimmt, zwei Abgeordnete waren aber bei der Abstimmung verhindert und klar dagegen. Das Problem: Die "Brombeer-Koalition" aus CDU, SPD und BSW hat nur exakt so viele Stimmen im Landtag wie die Opposition.