SPD, Beschluss

SPD: Kein Beschluss für Haushalt 2024 vor Jahresende

07.12.2023 - 14:57:39 | dpa.de

Mitarbeiter gehen durch den Verbindungstunnel vom Reichstagsgebäude mit dem Bundestag zum Paul-Löbe-Haus. Seit Tagen ringen die Spitzen der Regierungsparteien hinter verschlossenen Türen um Wege aus dem Milliardenloch im Haushalt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Mitarbeiter gehen durch den Verbindungstunnel vom Reichstagsgebäude mit dem Bundestag zum Paul-Löbe-Haus. Seit Tagen ringen die Spitzen der Regierungsparteien hinter verschlossenen Türen um Wege aus dem Milliardenloch im Haushalt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Der Bundestag wird den Haushalt 2024 nach Angaben der SPD-Fraktionsführung nicht vor Jahresende verabschieden. «Obwohl wir von unserer Seite alles dafür getan haben, kann der Haushalt für das Jahr 2024 nicht mehr rechtzeitig in diesem Jahr beschloßen werden», schrieb die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der größten Koalitionsfraktion, Katja Mast, am Donnerstag in einer SMS an alle SPD-Abgeordneten, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung darüber berichtet.

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