SPD wirft CDU Instrumentalisierung von Chialo vor

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erhebt in der "Hofnarr"-Affäre schwere Vorwürfe gegen die CDU und "Focus Online".

Er empfinde es als "höchst befremdlich, wie Joe Chialo für eine Kampagne instrumentalisiert wird - gerade auch von der CDU", sagte Miersch dem "Spiegel". Hintergrund sind Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer privaten Geburtstagsparty Anfang Februar. Dort soll er den Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) als "Hofnarr" bezeichnet haben.

Die CDU wirft Scholz Rassismus vor, was dieser strikt zurückweist. "Joe Chialo hat sich geäußert und klar gesagt, dass er Olaf Scholz nicht für einen Rassisten hält", sagte Miersch dem "Spiegel". Außerdem habe Chialo gesagt, die Angelegenheit sei für ihn abgeschlossen. Miersch wirft "Focus Online" vor, "eine skandalisierte Kampagne zu fahren, die von der CDU im Wahlkampfendspurt bereitwillig geritten wird". Scholz habe deutlich gemacht, dass er es bedauere, wenn seine Worte verletzend gewirkt haben, so Miersch. Antirassismus sei eine fortwährende Aufgabe, der sich alle immer wieder stellen müssten. "Dazu gehört es, sich selbst kritisch zu hinterfragen, unbewusste Denkmuster zu reflektieren und in der politischen Debatte nicht mit doppelten Standards zu arbeiten." Chialo rufe zu einem fairen Wahlkampf auf, so Miersch. "Wir teilen diesen Appell ausdrücklich."