SPD erwartet nach Personal-Entscheidungen Ruhe in der Union

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch erwartet nach den umstrittenen Personalentscheidungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Beruhigung der Lage in der Union.

Der Kanzler selbst habe gesagt, dass er sich das anders gewünscht hätte, sagte Miersch der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Mittwoch. Insofern gehe er jetzt aber davon aus, dass mit dem heutigen Tage dann auch wirklich wieder Ruhe einkehre und man zur wichtigen Arbeit zurückkehren müsse.

Aus Sicht des SPD-Fraktionschefs hat das Vorgehen von Merz der schwarz-roten Koalition nicht geschadet. Miersch verwies auf bereits vor der Sommerpause vereinbarte Vorhaben. Da müsse man jetzt rangehen, sagte er. Dies gelte sowohl für das Kabinett als auch für die Fraktionen, die im September ihre Beratungen wieder aufnehmen werden. Was man vorher abgesteckt habe, werde man jetzt auch politisch umsetzen.

Mit Blick auf den Wechsel an der Spitze der Unionsfraktion äußerte sich Miersch anerkennend über den bisherigen Vorsitzenden Jens Spahn (CDU). Er habe gesagt, dass ihm das persönlich alles sehr, sehr leidtue. Er habe mit Spahn wirklich all die Monate sehr vertrauensvoll zusammengearbeitet, obwohl sie politisch teilweise sehr, sehr weit auseinanderlägen. Das, was da gewachsen sei, müsse immer wachsen, und das könne man nicht einfach verordnen, so Miersch.

Zugleich zeigte sich Miersch zuversichtlich im Hinblick auf Spahns Nachfolger Thorsten Frei (CDU). Er sei sehr sicher, dass Frei jemand sei, der auch sehr sachlich an die Sachen herangehe. Er kenne ihn auch aus dem Koalitionsausschuss und gehe davon aus, dass man auch diese gute Zusammenarbeit fortsetzen könne.