Israel, Palästinensische Gebiete

Scholz kündigt Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland an

12.10.2023 - 09:18:30 | dpa.de

  • Kanzler Scholz hat nach den Terrorangriffen auf Israel eine Regierungserklärung abgegeben. - Bild: Michael Kappeler/dpa
    Kanzler Scholz hat nach den Terrorangriffen auf Israel eine Regierungserklärung abgegeben. - Bild: Michael Kappeler/dpa
  • Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor einem Flächenbrand in Nahost. - Bild: Fabian Sommer/dpa
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor einem Flächenbrand in Nahost. - Bild: Fabian Sommer/dpa
Kanzler Scholz hat nach den Terrorangriffen auf Israel eine Regierungserklärung abgegeben. - Bild: Michael Kappeler/dpa Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor einem Flächenbrand in Nahost. - Bild: Fabian Sommer/dpa

Nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel mit vielen Hundert Toten hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein Betätigungsverbot für die Organisation in Deutschland angekündigt. Zudem soll das palästinensische Netzwerk Samidoun verboten werden, wie Scholz am Donnerstag in seiner Regierungserklärung im Bundestag sagte.

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