Russland: Kremlpartei Geeintes Russland gewinnt Duma-Wahl

Die Kremlpartei Geeintes Russland ist nach der dreitägigen Parlamentswahl in Russland erwartungsgemäß zur Siegerin erklärt worden. Laut staatlichen Nachbefragungen kam sie auf 49,4 Prozent der Stimmen.

Die Kremlpartei Geeintes Russland ist bei der dreitägigen Parlamentswahl erwartungsgemäß zur Siegerin erklärt worden.

Prognose sieht Kremlpartei vorn

Nach Wahlnachbefragungen des staatlichen russischen Meinungsforschungsinstituts Wziom kam die regierende Partei auf 49,4 Prozent der Stimmen, wie Agenturen in Moskau berichteten. Die Antikriegspartei Jabloko war zuvor ausgeschlossen worden.

Dreitägige Abstimmung in Russland

Die Wahl zur Staatsduma fand über drei Tage statt. Mit der Prognose deutet sich eine weitere Mehrheit für die Kremlpartei an, die das politische Geschehen in Russland seit Jahren prägt.

Einordnung der Wahl

Die Prognose zugunsten von Geeintes Russland fügt sich in das bekannte Muster russischer Parlamentswahlen ein: Die Kremlpartei verfügt über die institutionellen Vorteile einer dominierenden Regierungspartei und tritt in einem politischen Umfeld an, in dem Opposition nur eingeschränkt konkurrieren kann.

Die dreitägige Abstimmung und die nachrangige Rolle der Antikriegspartei Jabloko zeigen, wie eng der Wettbewerb um Mandate in der Duma bleibt. Für Beobachter ist vor allem relevant, dass solche Ergebnisse nicht nur die Zusammensetzung des Parlaments bestimmen, sondern auch Rückschlüsse auf die Stabilität der innenpolitischen Machtverhältnisse in Russland zulassen.

Für die europäische Politik bleibt die Wahl deshalb vor allem ein Signal der Kontinuität. Ein hoher Stimmenanteil für die Kremlpartei stärkt die Handlungsfähigkeit der Regierung nach innen und stützt zugleich die Fortsetzung des bisherigen Kurses nach außen. Für Leser ist das vor allem deshalb bedeutsam, weil die Duma damit absehbar weiter als politisches Instrument der Führung fungiert.