Minister zu Demos in Gießen: Erhebliches Gewaltpotenzial

Ohne die Polizei hätten in Gießen bürgerkriegsähnliche Zustände gedroht, sagt der hessische Minister. Die meisten Demos seien friedlich gewesen - Sorge bereitet ihm so dennoch manche Protestform.

Der hessische Innenminister Roman Poseck hat den Polizeieinsatz rund um die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation in Gießen als Erfolg gewertet und Kritik an einigen Protesten dagegen geäußert. «Ohne die Polizei wäre es in Gießen zu schwersten Gewalttaten und bürgerkriegsähnlichen Zuständen gekommen», teilte der CDU-Politiker einen Tag nach dem Großeinsatz rund um die AfD-Veranstaltung mit. 

Es sei der Polizei zu verdanken, dass es nicht zu weiteren Eskalationen gekommen sei. Mit einem Großaufgebot habe diese die Versammlungsfreiheit und die körperliche Unversehrtheit von Beteiligten weitgehend schützen können. Politisch große Sorge bereiteten ihm die zum Teil gewählten Formen des Protestes gegen die AfD, betonte Poseck. «Auch wenn der überwiegende Teil der Demonstranten friedlich war, war das Gewaltpotenzial sehr erheblich.» Gewalttaten und Rechtsbrüche schadeten der Demokratie und nutzten am Ende sogar der AfD.