Thema: Hessen

Existenzrecht Israels, § 130 StGB

Existenzrecht Israels: Hessen fordert bis zu fünf Jahre Haft

Gutachten zum Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels am 05.10.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Gutachten zum Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels am 05.10.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur

Hessen beruft sich auf ein neues Rechtsgutachten und drängt auf eine Entscheidung im Bundestag. Der Vorstoß sieht bis zu fünf Jahre Haft oder Geldstrafe vor stößt beim Zentralrat der Juden aber bei ...

dts-nachrichtenagentur.de, 05.10.26 10:52 Uhr
Eine leere, kurvige Landstraße in einer ländlichen Region bei Morgendämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Eine leere, kurvige Landstraße in einer ländlichen Region bei Morgendämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, heller Behandlungsraum in einer medizinischen Einrichtung mit einer leeren Untersuchungsliege. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, heller Behandlungsraum in einer medizinischen Einrichtung mit einer leeren Untersuchungsliege. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, moderner Krankenhausflur mit neutralem Design und einfallendem Tageslicht ohne Personen oder medizinisches Gerät. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, moderner Krankenhausflur mit neutralem Design und einfallendem Tageslicht ohne Personen oder medizinisches Gerät. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Krankenhausflur mit neutralen Farben und klaren architektonischen Linien bei natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Krankenhausflur mit neutralen Farben und klaren architektonischen Linien bei natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, minimalistischer Flur in einem modernen Verwaltungsgebäude mit klaren architektonischen Linien und Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, minimalistischer Flur in einem modernen Verwaltungsgebäude mit klaren architektonischen Linien und Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Rohbau eines modernen Gebäudes auf einer Baustelle in Hessen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Rohbau eines modernen Gebäudes auf einer Baustelle in Hessen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer öffentlicher Platz in einer deutschen Stadt bei Tageslicht, ohne Menschen oder Schilder. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer öffentlicher Platz in einer deutschen Stadt bei Tageslicht, ohne Menschen oder Schilder. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Flur in einem öffentlichen Verwaltungsgebäude mit schlichter Architektur und dezenter Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Flur in einem öffentlichen Verwaltungsgebäude mit schlichter Architektur und dezenter Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de