SPD sieht Ausbau der Warnsysteme auf gutem Weg

Nach dem bundesweiten Probealarm sieht die SPD den Ausbau der Warnsysteme in Deutschland auf einem guten Weg.

"Dass wir nun jedes Jahr im September die verschiedenen Warnmittel testen, ist wichtig und der Zeit angemessen", sagte der SPD-Innenpolitiker Ingo Schäfer der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Auch wenn die finale Auswertung noch aussteht, ist mein persönlicher Eindruck, dass die neue direkte Nachricht auf die Mobiltelefone, das sogenannte Cell Broadcast, auch in diesem Jahr sehr gut funktioniert hat. Auch hier im Bundestag waren die Warnhinweise deutlich zu vernehmen", so der SPD-Politiker. Der Bund habe mit den Bundesländern eine Vereinbarung getroffen, damit die Warnmittel weiter ausgebaut würden.

"Wir sind auf einem guten Weg und werden auf diesem weiter voranschreiten, um die Menschen in Deutschland möglichst gut vor allen Gefahren zu schützen", so Schäfer weiter. Die Grünen fordern unterdessen die Länder zu Nachbesserungen auf. "Der Warntag zeigt: Deutschland hat eines der besten Warnsysteme Europas. Seit der Einführung von Cell Broadcast vor zwei Jahren erreichen wir mehr Menschen denn je", sagte der Grünen-Innenpolitiker Leon Eckert der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Damit zukünftig noch mehr Menschen erreicht werden, müssen die Länder endlich ihre Verantwortung übernehmen und die Städte und Gemeinden verpflichten, am Warntag teilzunehmen", so der Berichterstatter für Bevölkerungsschutz der Grünen-Bundestagsfraktion. Denn nur wenn alle an der Übung teilnehmen würden, könne man Schwachstellen zum Beispiel in der Sireneninfrastruktur identifizieren. "Die Länder sind darüber hinaus gefordert, die fehlenden Sirenen zu installieren und die seit 2019 bestehenden Beschlüsse zur Vereinheitlichung der Sirenensignale endlich umzusetzen", so der Grünen-Politiker weiter.