EU-Kommissar warnt Deutschland vor Alleingang bei Aufrüstung

EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius warnt nach dem Scheitern des Kampfjetprojekts "FCAS" vor einer weiteren Zersplitterung der europäischen Rüstungsbeschaffung.

"Wir beobachten, dass die Staaten Rüstungsgüter wieder verstärkt im Alleingang oder zu zweit beschaffen. Das ist keine gute Entwicklung", sagte Kubilius dem "Spiegel".

Die in Teilen Europas verbreitete Sorge vor einem militärisch erstarkenden Deutschland wies er zurück. Er sei nicht besorgt darüber, dass Deutschland in seine Verteidigung investiere, im Gegenteil. Das sei richtig und sollte ein Vorbild sein, so Kubilius. Er mahnte jedoch: Entscheidend sei, dass höhere nationale Verteidigungsausgaben die Zersplitterung in Europa nicht weiter vergrößerten. Deutschland müsse seiner Verantwortung gerecht werden. "Wir brauchen einen europäischen Rüstungsmarkt. Nicht nur Deutschland, sondern alle EU-Mitgliedstaaten sollten europäischer handeln", so Kubilius.

Bei der Raumfahrt funktioniere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bereits gut. "Aber bei der Verteidigung fällt mir kaum ein gelungenes Projekt ein. `FCAS` ist Teil dieser traurigen Tradition", sagte Kubilius. "Wir tun uns immer noch schwer damit, gesamteuropäische Rüstungsprojekte zum Erfolg zu bringen."