Serbischer Präsident stellt Rücktritt in Aussicht

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic hat seinen baldigen Rücktritt in Aussicht gestellt.

Er werde noch einige Wochen Präsident sein und dann zurücktreten, sagte er vor Anhängern in Belgrad. Es wird erwartet, dass er innerhalb weniger Wochen vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ansetzen wird.

Vucic, der seit zwölf Jahren als Präsident oder Premierminister an der Macht ist, reagiert damit auf anhaltende Proteste, die von Studenten angeführt werden. Diese Proteste, die sich vor allem gegen Korruption richten, wurden durch den Einsturz eines Vordachs an einem Bahnhof in Novi Sad im November 2024 ausgelöst, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Demonstranten und Oppositionsgruppen werfen der Regierung Missmanagement und Korruption bei Bauprojekten vor.

Vucics zweite und letzte Amtszeit als Präsident wäre regulär 2027 ausgelaufen. Zurückziehen will er sich aber wohl nicht: Es wird erwartet, dass er bei der Parlamentswahl als Spitzenkandidat der Serbischen Fortschrittspartei (SNS) ins Rennen geht. Damit könnte er wieder Ministerpräsident werden. Einen genauen Zeitpunkt für seinen Rücktritt oder die Auflösung des Parlaments nannte er nicht.