Klöckner: Bundestag braucht mehr Schutz gegen Cyber-Angriffe

Der Deutsche Bundestag muss sich nach Einschätzung seiner Präsidentin Julia Klöckner stärker gegen Cyber-Attacken aus anderen Staaten schützen.

"Wir verzeichnen leider zahlreiche Hacker-Angriffe. Der Bundestag ist ein begehrtes Ziel", sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Wir werden unsere Abwehrfähigkeit zum Schutz vor Cyber-Angriffen weiter stärken müssen."

Im Mai 2015 war die bislang größte Cyber-Attacke gegen den Bundestag bekannt geworden. Computer in zahlreichen Abgeordnetenbüros wurden seinerzeit mit Spionagesoftware infiziert, darunter auch Rechner im Büro der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Angriff hatte zur Folge, dass das IT-System des Parlaments generalüberholt werden musste.

Merkel sprach fünf Jahre später angesichts neuer Ermittlungsergebnisse des Generalbundesanwalts von "harten Evidenzen" für eine russische Beteiligung und von einem "ungeheuerlichen" Vorgang. Die Europäische Union verhängte Sanktionen gegen Russland.

Für eine 2023 erfolgte Attacke auf E-Mail-Konten der SPD-Parteizentrale machte die Bundesregierung eine Einheit des russischen Militärgeheimdienstes verantwortlich. Unklar ist noch, wer hinter einem Angriff auf die CDU-Parteizentrale ein Jahr später steckt.