SPD verurteilt Gutheißen von Gewalt gegen Drusen

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, hat das Gutheißen von Gewalt an Drusen durch pro-syrische Demonstranten in Deutschland scharf verurteilt.

"Wenn Menschen in Deutschland auf die Straße gehen, das abfeiern, das glorifizieren, dafür habe ich null Toleranz", sagte er dem Fernsehsender "Welt". Am Samstag hatten unter anderem vor dem Roten Rathaus in Berlin mehrere Hundert Anhänger des islamistischen Regimes in Damaskus die Massaker an Drusen in der südsyrischen Stadt Suwaida gefeiert. "Unser Rechtsstaat muss da sehr deutlich und sehr klar sein", sagte der SPD-Politiker. "Für mich: Null Akzeptanz, null Toleranz. Ich erwarte dort, wo es diese Demonstrationen gab, dass dort vor Ort die Polizei und der Rechtsstaat, das Justizsystem, klare Antworten finden." Solche Sympathiebekundungen für Massaker an Drusen sind für Ahmetovic ebenso inakzeptabel wie Solidaritätsdemos für die Hamas, bei denen der Überfall auf Israel verherrlicht wird: "Ich habe dafür Null Toleranz, und ich habe genauso Null Toleranz, wenn Menschen auf die Straße gehen, um den 7. Oktober zu feiern."