Deutschland, Bundestag

Bundestag beschließt Bürgergeld-Reform

05.03.2026 - 13:33:53 | dpa.de

  • Abschied vom Bürgergeld im Bundestag - das Parlament beschließt die Reform.  - Bild: Elisa Schu/dpa
    Abschied vom Bürgergeld im Bundestag - das Parlament beschließt die Reform. - Bild: Elisa Schu/dpa
  • Grünes Licht für die Reform des Bürgergelds gab es im Bundestag. (Symbolbild) - Bild: Jens Kalaene/dpa
    Grünes Licht für die Reform des Bürgergelds gab es im Bundestag. (Symbolbild) - Bild: Jens Kalaene/dpa
  • Arbeitsministerin Bärbel Bas hört - hinter Finanzminister Lars Klingbeil (beide SPD) - bei der Debatte zu ihrer Bürgergeld-Reform zu.  - Bild: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
    Arbeitsministerin Bärbel Bas hört - hinter Finanzminister Lars Klingbeil (beide SPD) - bei der Debatte zu ihrer Bürgergeld-Reform zu. - Bild: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
  • Carsten Linnemann von der CDU verspricht weitere Reformen.  - Bild: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
    Carsten Linnemann von der CDU verspricht weitere Reformen. - Bild: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Abschied vom Bürgergeld im Bundestag - das Parlament beschließt die Reform.  - Bild: Elisa Schu/dpa Grünes Licht für die Reform des Bürgergelds gab es im Bundestag. (Symbolbild) - Bild: Jens Kalaene/dpa Arbeitsministerin Bärbel Bas hört - hinter Finanzminister Lars Klingbeil (beide SPD) - bei der Debatte zu ihrer Bürgergeld-Reform zu.  - Bild: Sebastian Christoph Gollnow/dpa Carsten Linnemann von der CDU verspricht weitere Reformen.  - Bild: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Der Bundestag hat schärfere Regeln für die mehr als fünf Millionen Menschen im bisherigen Bürgergeld beschlossen. Das Parlament stimmte dem Umbau der Sozialleistung zu einer neuen Grundsicherung mehrheitlich zu, wie die Sitzungsleitung nach einer namentlichen Abstimmung bekanntgab.

de | politik | 68637981 |

Weitere Meldungen

Verfassungsschutz: Christliche Influencer haben AfD-Kontakte. Was der Verfassungsschutz dazu sagt. Christliche Influencer mischen religiöse Symbolik teils mit Verschwörungstheorien – und suchen gezielt Kontakt zur AfD. (Politik, 13.06.2026 - 05:00) weiterlesen...

Bundestag spart bei Diäten - einige Länder erhöhen. In einigen Bundesländern steigen die Abgeordnetenbezüge dagegen wie geplant - oft automatisch und ohne Abstimmung. Der Bundestag setzt ein Sparsignal und streicht die Diätenerhöhung. (Politik, 13.06.2026 - 03:30) weiterlesen...

Klappt die Vier-Wochen-Operation für stabile Kassenbeiträge?. Dafür macht sich die Koalition jetzt konkret an ein Gesetz. Die stark steigenden Kosten für die medizinische Versorgung sollen gebremst werden. (Politik, 12.06.2026 - 15:09) weiterlesen...

Neustart oder Kostenfalle? Debatte um neues Heizgesetz. Die Wirtschaftsministerin nennt die zentralen Gründe. Die Opposition hält das Vorhaben jetzt schon für gescheitert. Das «Heizungsgesetz» der Ampel soll gekippt werden. (Wirtschaft, 11.06.2026 - 14:32) weiterlesen...

Merz ruft zur Mitwirkung am Reformprozess auf. Der Kanzler versucht es im Bundestag noch einmal mit einem eindringlichen Appell. Trotz der miesen wirtschaftlichen Lage ist immer noch keine richtige Reformstimmung in Deutschland aufgekommen. (Politik, 11.06.2026 - 14:22) weiterlesen...

Umfrage: Mehrheit will strengere Regeln für E-Scooter. Viele Menschen wünschen sich deutlich strengere Regeln, wenn es um die elektrischen Flitzer geht. Opfer von E-Scooter-Unfällen bleiben oft auf den Kosten sitzen. (Unterhaltung, 11.06.2026 - 12:11) weiterlesen...