Bund und Länder wollen gemeinsame Justizcloud aufbauen

Bund und Länder wollen eine gemeinsame Justizcloud aufbauen.

Eine entsprechende Vereinbarung sei unterzeichnet worden, teilte das Bundesjustizministerium am Mittwoch mit. Ziel sei es, eine zukunftsfähige IT-Infrastruktur für die Justiz im Bund und in den 16 Bundesländern zu schaffen. Eine erste lauffähige Version soll bis Anfang 2027 zur Verfügung stehen.

Die Justizcloud wird auf der vorhandenen Infrastruktur der öffentlichen IT-Dienstleister aufgebaut. Ein eigenes Justiznetz soll errichtet werden, um die technologische Selbständigkeit der Justiz zu stärken. Laut Justizministerium sollen Einsparpotenziale realisiert und die tägliche Arbeit in der Justiz verbessert werden.

In einem ersten Schritt soll über die Justizcloud das Gemeinsame Fachverfahren (GeFa) der Justiz an Gerichten in mehreren Ländern zur Verfügung gestellt werden. Perspektivisch sollen alle derzeit entwickelten und neu entstehenden Fachverfahren gemeinsam in der Cloud betrieben werden. Die Projektleitung übernimmt ein Aufbaustab, der im Land Baden-Württemberg angesiedelt wurde.