Thema: Justiz

Ungarns Parlament (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Ungarns Parlament (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
EU, Ungarn

EuGH: Ungarisches LGBTQ-Gesetz nicht mit EU-Werten vereinbar ...

Das umstrittene ungarische LGBTQ-Gesetz verstößt gegen zentrale Bestimmungen der EU-Grundrechtecharta.

dts-nachrichtenagentur.de, heute 10:37 Uhr
Die Kampagne fordert ein Lebenszeichen von Aung San Suu Kyi, die seit Jahren im Gefängnis sitzt. (Archivbild) - Foto: Peter Dejong/AP/dpa
Die Kampagne fordert ein Lebenszeichen von Aung San Suu Kyi, die seit Jahren im Gefängnis sitzt. (Archivbild) - Foto: Peter Dejong/AP/dpa
Myanmar, Militär

Kampagne fordert Lebenszeichen von Aung San Suu Kyi

Tausende Häftlinge kamen kürzlich in Myanmar frei – nicht aber Aung San Suu Kyi.

dpa.de, heute 10:27 Uhr
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Afghanistan, Asyl

Aufnahmezusagen für Afghanen beschäftigen zunehmend Karlsruhe ...

Immer mehr der von der Bundesregierung widerrufenen Aufnahmezusagen für Schutzsuchende aus Afghanistan beschäftigen das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.Das berichtet ...

dts-nachrichtenagentur.de, heute 01:00 Uhr
Fahrgast stempelt Fahrkarte ab (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Fahrgast stempelt Fahrkarte ab (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Zugverkehr, Straßenverkehr

Ethikrat-Chef fordert Ende der Strafbarkeit von Schwarzfahren ...

Der Vorsitzende des Deutschen Ethikrates Helmut Frister hat sich deutlich für eine Entkriminalisierung von Schwarzfahrern ausgesprochen."Nur was sozialethisch als besonders ...

dts-nachrichtenagentur.de, heute 01:00 Uhr
Die US-Regierung hat den Prozess zur Rückerstattung von unrechtmäßigen Zöllen begonnen. (Symbolbild) - Foto: Christian Charisius/dpa
Die US-Regierung hat den Prozess zur Rückerstattung von unrechtmäßigen Zöllen begonnen. (Symbolbild) - Foto: Christian Charisius/dpa
Zölle, Donald Trump

USA: Startschuss für milliardenschwere Zoll-Rückerstattungen. ...

Nach einem wegweisenden Urteil gegen viele von Trumps Zöllen können Unternehmen mit einem Online-System nun Geld zurückfordern.

dpa.de, 20.04.26 20:35 Uhr
Musk und Yaccarino sind nicht zu einer Vorladung der Pariser Staatsanwaltschaft erschienen. - Foto: Michel Euler/AP/dpa
Musk und Yaccarino sind nicht zu einer Vorladung der Pariser Staatsanwaltschaft erschienen. - Foto: Michel Euler/AP/dpa
Elon Musk, X

Elon Musk bleibt Pariser Anhörung zu Plattform X fern. ...

Trotz der Abwesenheit des Tech-Milliardärs setzt Paris die Ermittlungen gegen dessen Plattform X fort.

dpa.de, 20.04.26 18:26 Uhr
Stephan Brandner: Steigende Fallzahlen: Abschaffung von § 188 StGB: Für echte Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz - Foto: presseportal.de
Stephan Brandner: Steigende Fallzahlen: Abschaffung von § 188 StGB: Für echte Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz - Foto: presseportal.de
Bundestag, Partei

Stephan Brandner: Steigende Fallzahlen: Abschaffung von ...

Berlin - Die Alternative für Deutschland (AfD) bekräftigt ihre Forderung nach der Abschaffung des § 188 Strafgesetzbuch (StGB) der sogenannte Politikerbeleidigung unter ...

presseportal.de, 20.04.26 10:24 Uhr
Der ungarische Drogenhändler wurde im mexikanischen Badeort Cancún gefasst. (Archivbild) - Foto: picture alliance / El Universal/El Universal via ZUMA Wire/dpa
Der ungarische Drogenhändler wurde im mexikanischen Badeort Cancún gefasst. (Archivbild) - Foto: picture alliance / El Universal/El Universal via ZUMA Wire/dpa
Drogen, Mexiko

In Europa gesucht: Drogendealer aus Ungarn in Mexiko gefasst. ...

Der Mann wird in seiner Heimat per Haftbefehl gesucht.

dpa.de, 18.04.26 18:30 Uhr
Stefanie Hubig am 17.04.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Stefanie Hubig am 17.04.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Justiz, Internet

Hubig will Gesetz gegen digitale Gewalt noch 2026 verabschieden ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) drängt auf eine schnelle Umsetzung des geplanten Gesetzes gegen digitale Gewalt.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.04.26 14:29 Uhr