Thema: Justiz

AfD-Logo (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
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NRW, Parteien

NRW-Verfassungsschutz stuft AfD-Jugend als Verdachtsfall ...

Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz hat die neue AfD-Jugend `Generation Deutschland Nordrhein-Westfalen` (GD NRW) als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.Das ...

dts-nachrichtenagentur.de, heute 11:17 Uhr
Vor allem Frauen und junge Menschen sind von Cybermobbing und Cyberstalking betroffen. (Symbolbild) - Foto: Marijan Murat/dpa
Vor allem Frauen und junge Menschen sind von Cybermobbing und Cyberstalking betroffen. (Symbolbild) - Foto: Marijan Murat/dpa
Frauen, Digitale Gewalt

Was ist digitale Gewalt und was kann man dagegen tun?. Wie ...

Nacktbilder im Netz, heimliche Standortüberwachung: Digitale Gewalt trifft vor allem Frauen und bleibt für Täter oft folgenlos.

dpa.de, heute 04:30 Uhr
Holocaust-Mahnmal in Berlin (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Holocaust-Mahnmal in Berlin (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
BER, Justiz

13 Jahre Haft für Syrer nach Messerangriff am Holocaust-Mahnmal ...

Knapp ein Jahr nach dem Messerangriff auf einen spanischen Touristen am Berliner Holocaust-Mahnmal ist der Täter zu 13 Jahren Haft verurteilt worden.

dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.26 09:38 Uhr
Vor dem Gericht für internationalen Handel in New York werden Fälle zu Rückerstattungen bereits gezahlter Zölle behandelt. (Archivbild) - Foto: Mary Altaffer/AP/dpa
Vor dem Gericht für internationalen Handel in New York werden Fälle zu Rückerstattungen bereits gezahlter Zölle behandelt. (Archivbild) - Foto: Mary Altaffer/AP/dpa
USA, Justiz

US-Gericht: Unternehmen haben Anspruch auf Zoll-Rückzahlung. ...

Der Supreme Court hat viele von Trumps Zöllen für unrechtmäßig erklärt.

dpa.de, 05.03.26 01:54 Uhr
Polizei (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Polizei (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Justiz

Allzeitrekord bei Anzeigen wegen Politikerbeleidigungen

Die Zahl der Anzeigen wegen Politikerbeleidigungen ist erneut stark gestiegen und erreicht einen neuen Allzeitrekord.Spitzenpolitiker mehrerer Parteien fordern deshalb eine ...

dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.26 00:01 Uhr
Kabinettssitzung am 04.03.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Kabinettssitzung am 04.03.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Justiz

Kabinett beschließt Modernisierung des Designrechts

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Designrechts beschlossen.

dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.26 12:05 Uhr
Verwaltungsgericht (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Verwaltungsgericht (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Asyl, Justiz

Immer mehr Flüchtlinge klagen gegen Asylbescheid

Immer mehr Flüchtlinge ziehen gegen die Ablehnung ihres Asylantrags vor Gericht.

dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.26 01:00 Uhr
Ochsenknecht sagte in einer Videobotschaft, er habe in der Vergangenheit «nicht alles richtig gemacht». (Archivbild) - Foto: Malin Wunderlich/dpa
Ochsenknecht sagte in einer Videobotschaft, er habe in der Vergangenheit «nicht alles richtig gemacht». (Archivbild) - Foto: Malin Wunderlich/dpa
Bayern, Österreich

Essen nicht bezahlt - Geldstrafe für Jimi Blue Ochsenknecht. ...

Rechnungen erst mal nicht zu bezahlen, hat dem Schauspieler schon in Österreich Ärger vor Gericht eingehandelt.

dpa.de, 03.03.26 14:22 Uhr
Joachim Gauck (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Joachim Gauck (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Parteien, Justiz

Altbundespräsident Gauck gegen AfD-Verbotsverfahren

Altbundespräsident Joachim Gauck lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.03.26 06:24 Uhr