Deutschland und Verbündete verurteilen Blockade am Golf

LONDON/BERLIN/PARIS - Deutschland und wichtige europäische Verbündete sowie Japan fordern den Iran auf, die faktische Sperrung der Straße von Hormus zu beenden.Teheran solle unverzüglich seine Versuche stoppen, die wichtige Meerenge durch Drohgebärden, das Verlegen von Minen sowie Drohnen- und Raketenangriffe und andere Maßnahmen zu blockieren, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens, der Niederlande und Japans.

(neu: Absatz mit Aussagen von Frankreichs Außenminister ergänzt.)

LONDON/BERLIN/PARIS (dpa-AFX) - Deutschland und wichtige europäische Verbündete sowie Japan fordern den Iran auf, die faktische Sperrung der Straße von Hormus zu beenden.

Teheran solle unverzüglich seine Versuche stoppen, die wichtige Meerenge durch Drohgebärden, das Verlegen von Minen sowie Drohnen- und Raketenangriffe und andere Maßnahmen zu blockieren, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens, der Niederlande und Japans. Das iranische Vorgehen wird darin "aufs Schärfste" verurteilt.

Zudem signalisierten sie die Bereitschaft, zum Schutz der Handelsschifffahrt in der Region aktiv zu werden. "Wir bekunden unsere Bereitschaft, einen Beitrag zu geeigneten Anstrengungen zu leisten, um eine sichere Passage der Meerengen zu gewährleisten", hieß es in der Erklärung weiter.

Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot stellte klar, dass sich Frankreich und seine Verbündeten zwar an einer Sicherung der Straße von Hormus beteiligen wollen - sie aber zu keiner offensiven Militäroperation zur Öffnung des Seewegs beitragen werden. "Sicher ist, dass wir uns nicht an einer Militäroperation beteiligen werden, die die Öffnung der Straße erzwingen würde, und dass es sich nicht um eine Ausweitung von Aspides handeln wird", sagte Barrot der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Aspides ist eine 2024 beschlossene EU-Mission zur Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer.

Moratorium auf Angriffe gegen zivile Infrastruktur

Die USA und Israel, die mit ihren Angriffen auf den Iran den jüngsten Konflikt am Persischen Golf ausgelöst hatten, wurden in der Erklärung nicht erwähnt. Gefordert wurde jedoch ein "unverzügliches, umfassendes Moratorium" auf alle Angriffe gegen zivile Infrastruktur, einschließlich Öl- und Gas-Anlagen. "Wir rufen alle Staaten auf, das Völkerrecht zu achten und die wesentlichen Grundprinzipien des globalen Wohlstands und der internationalen Sicherheit aufrechtzuerhalten", so die Erklärung weiter.

Die Entscheidung der Internationalen Energieagentur, eine koordinierte Freigabe der strategischen Ölreserven zu bewilligen, begrüße man, hieß es. Zudem sollen weitere Maßnahmen zur Stabilisierung der Energiemärkte getroffen werden, "auch durch Zusammenarbeit mit bestimmten Erzeugerländern im Hinblick auf eine Produktionssteigerung".