Merz, Macron und Starmer rufen iranische Führung zu Gewaltverzicht

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben die iranische Staatsführung angesichts der Massenproteste eindringlich zum Gewaltverzicht aufgerufen.

"Wir sind zutiefst besorgt über Berichte von Gewalt durch iranische Sicherheitskräfte und verurteilen die Tötung von Demonstranten auf das Schärfste", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer.

Die iranischen Behörden seien verantwortlich für den Schutz der eigenen Bevölkerung, sie müssten Meinungsfreiheit und friedliche Versammlungen zulassen, ohne dass Angst vor Repressalien herrsche. "Wir fordern die iranischen Behörden nachdrücklich dazu auf, Zurückhaltung zu üben, von Gewalt abzusehen und die Grundrechte der iranischen Bürgerinnen und Bürger zu wahren", so die Erklärung.

Der Iran warf den drei Ländern in einer Reaktion vor, dass ihre Sorgen "heuchlerisch" seien. "Jene, die seit langem einen rechtswidrigen wirtschaftlichen Krieg gegen die iranische Bevölkerung führen, müssen für die daraus resultierenden Folgen zur Rechenschaft gezogen werden", hieß es in Anspielung auf internationale Sanktionen in einer Erklärung der iranischen Botschaft in Berlin. "Wir verurteilen böswillige Einmischungen in Irans innere Angelegenheiten, die darauf abzielen, Gewalt zu provozieren."