Bundestag entscheidet über Änderungen an Krankenhausreform

Der Bundestag entscheidet am Freitag über Änderungen an der umstrittenen Krankenhausreform.

Die Gesetzespläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sollen eine flexiblere Umsetzung vor Ort ermöglichen und sehen dafür mehr Spielraum für Ausnahmen und längere Übergangsfristen vor. Union und SPD hatten die Nachbesserungen im Koalitionsvertrag vereinbart.

Die Reform war Ende 2024 noch von der Ampel-Koalition durchgesetzt worden. Sie soll finanziellen Druck auf die Krankenhäuser mindern und eine stärkere Spezialisierung bei komplizierten Eingriffen erreichen. Grundlage für die Abrechnungen mit den Kassen sollen neue "Leistungsgruppen" sein, für die einheitliche Qualitätsvorgaben zu Fachpersonal und Ausstattung gelten.

Weiteres Thema im Bundestag ist daneben eine Abstimmung über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, der auf eine Stärkung von Angeboten der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien abzielt.