Bahn-Beauftragter: Digitaler Knoten Stuttgart wird umgesetzt
14.02.2024 - 06:00:23"Ich kann beim Digitalen Knoten Stuttgart verbindlich erklären, dass die Umsetzung nicht an der Finanzierung scheitert", sagte der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Mittwoch). Er gehe auch davon aus, dass der Bahnhof Fangschleuse in Brandenburg wie geplant komme. "Diese Projekte werden selbstverständlich umgesetzt."
Damit mehr Züge fahren können und es weniger Verspätungen gibt, soll der Bahnknoten Stuttgart als erster in Deutschland vollständig digital gesteuert werden. Zuletzt hatte Baden-Württembergs Verkehrsministerium davor gewarnt, hier den Rotstift anzusetzen, um im Haushalt zu sparen.
Zum neuen Bahnhof Fangschleuse nahe der Tesla-Autofabrik US88160R1014 bei Berlin sagte Theurer, er gehe wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) davon aus, dass dieser Bahnhof umgesetzt werden könne. "Der Bund hat auch in diesem Fall eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet."
Infolge eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts musste die Bundesregierung im Haushalt 2024 sowie im Klima- und Transformationsfonds Milliardenlöcher stopfen. Der Bahn waren ursprünglich bis zu 45 Milliarden Euro zugesagt worden, um in den kommenden Jahren die Infrastruktur fit zu machen. Gut ein Drittel davon ist noch nicht gesichert.
Bei den Bauprojekten hat der Konzern damit begonnen, die zeitliche Abfolge der Vorhaben zu überprüfen. Eine vor einer Woche bekannt gewordene Liste der Bahn-Infrastrukturgesellschaft InfraGo zeigt, dass die Sanierung des Netzes dem Ausbau vorgezogen wird.
"Es handelt sich bei der Liste um einen im Dezember vergangenen Jahres erstellten Zwischenstand zum Abschluss von Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund und DB", sagte Theurer. "Streichungen einzelner Projekte lassen sich daraus nicht ableiten."
