Polen verlängert Steuerrabatt auf Sprit bis Mitte Juni

Polen will die Steuersenkung für Benzin und Diesel infolge des Iran-Kriegs ein weiteres Mal verlängern.

Das Spritpreispaket, das nach zwei Verlängerungen bis Ende Mai gilt, wird mindestens bis Mitte Juni beibehalten. Dies ergibt sich aus einer am Donnerstag veröffentlichten Anweisung des Finanzministeriums, wie die Nachrichtenagentur PAP berichtete.

Ende März hatte die Regierung in Warschau ein Spritpreispaket verabschiedet, um den Verbrauchern angesichts der gestiegenen Rohölpreise Erleichterung zu verschaffen. Die Mehrwertsteuer für Treibstoffe wurde vorübergehend von bislang 23 Prozent auf 8 Prozent gesenkt.

Täglich festgesetzter Kraftstoff-Maximalpreis

Außerdem erhält der Energieminister die Möglichkeit, bis Ende Juni die Höhe der Energiesteuer auf Treibstoff zu reduzieren. Den Angaben zufolge bleibt es bis Mitte Juni bei der bisherigen Senkung auf das nach EU-Recht zulässige Minimum von umgerechnet knapp sieben Cent pro Liter Benzin und Diesel.

Zudem gilt weiterhin ein maximaler Kraftstoff-Einzelhandelspreis, der täglich vom Energieminister auf der Grundlage der durchschnittlichen Großhandelspreise und der Betriebskosten der größten Lieferanten festgelegt wird. Verstöße können mit Geldbußen von umgerechnet bis zu 230.000 Euro geahndet werden.