Koalition setzt Taskforce zu Energiepreisen ein

Die Koalitionsfraktionen im Bundestag nehmen die steigenden Preise für Sprit und Energie infolge des Iran-Krieges verstärkt in den Blick und setzen eine Arbeitsgruppe dazu ein.

Darauf verständigten sich die Vorsitzenden Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen erfuhr. Ziel der Taskforce solle sein, im engen Austausch mit der Regierung die Entwicklung zu analysieren und Handlungsmöglichkeiten zu prüfen.

Die Federführung für die Arbeitsgruppe soll bei den für Wirtschaft und Energie zuständigen Fraktionsvizes Sepp Müller (CDU) und Armand Zorn (SPD) liegen, wie es weiter hieß. "Sollte sich zeigen, dass Mineralölkonzerne geopolitische Unsicherheiten nutzen, um überzogene Gewinne zu erzielen, wäre das inakzeptabel", betonte Zorn. Dann müsse das Bundeskartellamt konsequent prüfen und gegebenenfalls einschreiten. Von der Bundesregierung erwarte man Vorbereitung auf alle Szenarien - inklusive der Nutzung der strategischen Reserven, um Preissprünge abzufedern.

Infolge der militärischen Eskalation im Nahen Osten sind zuletzt unter anderem Preise an den Tankstellen, für Heizöl und Gas gestiegen. Treiber ist der Ölpreis. Er reagiert besonders empfindlich, weil der Iran-Krieg die Meeresstraße von Hormus betrifft, eine der wichtigsten Schiffsrouten des weltweiten Öltransports.