Bundestag beschließt 'Bau-Turbo'

Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf der Bundesregierung für schnelleres Bauen beschlossen, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Der sogenannte Bau-Turbo sieht befristete Sonderregelungen im Baugesetzbuch vor und soll schnellere Planungen und Genehmigungen ermöglichen.

Wohngebäude sollen mit Zustimmung der Gemeinde auch dann errichtet werden dürfen, wenn dafür von Bebauungsplänen abgewichen wird oder noch kein Bebauungsplan vorliegt. Bebauungspläne sind verbindliche Pläne (Zeichnungen) in denen Gemeinden festlegen, wie und mit welchen Gebäuden Grundstücke in der Kommune bebaut werden dürfen. Einen solchen Plan zu erstellen, kann inklusive vorgeschriebener Bürgerbeteiligung Jahre dauern.

Bauministerin Verena Hubertz (SPD) sagte im Bundestag, mit der Reform werde vieles günstiger und schneller gehen. Es geht dabei nicht nur um den Neubau, sondern auch die Erweiterung von Wohngebäuden oder die Umwidmung von Flächen. Die konkrete Regelung soll bis Ende 2030 befristet sein.