Ungarns neuer Regierungschef trifft Polens Führung

Bei seiner ersten Auslandsreise im Amt trifft Ungarns neuer Ministerpräsident Peter Magyar am Mittwoch in Warschau Polens Führung.

Am Vormittag (10.00 Uhr) steht ein Treffen mit dem proeuropäischen Regierungschef Donald Tusk auf dem Programm. Mittags (12.00 Uhr) trifft Magyar den rechtskonservativen Präsidenten Karol Nawrocki. Am Nachmittag will er in gemeinsam mit Tusk in dessen Heimatstadt Danzig mit dem Solidarnosc-Gründer und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa sprechen.

Der Besuch hat Symbolcharakter. Magyar hatte mit seiner bürgerlichen Tisza-Partei bei der ungarischen Parlamentswahl im April die Zweidrittelmehrheit erreicht und den Rechtspopulisten Viktor Orban nach 16 Jahren an der Macht abgelöst. Orban hatte den Rechtsstaat in Ungarn abgebaut und die Demokratie ausgehöhlt. Magyar hat eine Systemwende angekündigt.

Darin sehen viele eine Parallele zu Polens Regierungschef Donald Tusk. Diesem war es bei der Parlamentswahl 2023 gelungen, mit einem proeuropäischen Oppositionsbündnis die rechtskonservative PiS zu besiegen, die Polen acht Jahre regiert hatte.