Trump dämpft Hoffnung auf schnellen Iran-Deal

Wochenlang bestand Donald Trump darauf, dass der Iran schnell Zugeständnisse machen müsse - sonst drohe ein erneuter Angriff. Nun sagt er, man dürfe nichts überstürzen. Gelingt ein Ende des Krieges?

US-Präsident Donald Trump hat Hoffnungen auf ein schnelles Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges gedämpft. «Die Verhandlungen verlaufen geordnet und konstruktiv, und ich habe meine Vertreter angewiesen, beim Deal nichts zu überstürzen, da die Zeit auf unserer Seite ist», schrieb er auf der Plattform Truth Social. Beide Seiten müssten sich Zeit nehmen. «Es darf keine Fehler geben!»

Vor einer Woche hatte Trump noch Druck auf Teheran ausgeübt - und an gleicher Stelle geschrieben: «Für den Iran tickt die Uhr, und sie sollten sich besser SCHNELL bewegen, sonst wird von ihnen nichts mehr übrig bleiben.» 

Die Hoffnung auf ein Friedensabkommen ließ die Ölpreise dennoch zum Wochenstart sinken. An Asiens Leitbörse in Tokio stieg der Nikkei-Index im frühen Handel erstmals über die Marke von 65.000 Punkten. Ob die Entscheider in Washington und Teheran tatsächlich auf eine Vereinbarung zusteuern, ist jedoch weiterhin unklar. Nach einem schnellen Durchbruch sieht es nicht aus. 

Berichte: Atomfrage weiterhin ungeklärt

Am Samstag hatte Trump erklärt, dass ein Rahmenabkommen «weitgehend» ausgehandelt sei. «Die letzten Aspekte und Details des Abkommens werden derzeit besprochen und sollen in Kürze bekanntgegeben werden», schrieb er.

US-Medien berichteten danach unter Berufung auf einen ranghohen Beamten des Weißen Hauses, eine Zustimmung der iranischen Führung zu einem Rahmenabkommen könnte mehrere Tage dauern. Man sei optimistisch, das Ganze könne aber auch noch scheitern. Wichtige Punkte wie die Frage, ob der Iran sein Atomprogramm dauerhaft abbauen wird, sind demnach weiterhin ungeklärt. 

Das Abkommen würde die für den globalen Ölhandel wichtige Straße von Hormus wieder öffnen und den Iran zur Entsorgung seines hochangereicherten Urans verpflichten, zitierte die «New York Times» den US-Beamten. Wie Teheran dies bewerkstelligen soll, werde jedoch noch verhandelt, hieß es. 

«Es fühlt sich wie ein Durchbruch an, aber einige dieser Punkte haben wir schon einmal gesehen, und sie scheiterten immer, sobald es um konkurrierende Interpretationen der Details ging», sagte Rory Johnston, Gründer des Ölforschungsunternehmens Commodity Context, dem «Wall Street Journal».

Die iranische Führung hat sich bisher nicht öffentlich zu den Inhalten eines möglichen Abkommens oder den laufenden Verhandlungen mit Washington geäußert. Vertreter der beiden Länder erklärten, ein Abkommen sei nur ein erster Rahmen für weitere Verhandlungen und nicht das letzte Wort.

Irans Präsident: Streben keine Atomwaffen an 

Die US-Blockade iranischer Häfen bleibe so lange vollständig in Kraft, bis eine Vereinbarung erzielt, bestätigt und unterzeichnet sei, schrieb Trump. Die Führung der Islamischen Republik müsse verstehen, dass sie keine Atomwaffen haben dürfe.

Der iranische Präsident Massud Peseschkian sagte am Sonntag laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna, sein Land sei «bereit, der Welt zu versichern, dass wir keine Atomwaffen anstreben». Gleichzeitig betonte er demnach aber, dass die iranischen Verhandlungsführer «keine Kompromisse eingehen werden, wenn es um die Ehre und Würde des Landes geht». 

Die den Revolutionsgarden - Irans Elitestreitmacht - nahestehende Nachrichtenagentur Tasnim berichtete am Sonntag unter Berufung auf eine informierte Quelle, es bestünden weiterhin Meinungsverschiedenheiten in ein oder zwei Punkten. Sie seien «aufgrund der Hindernisse seitens der USA» noch nicht endgültig geklärt. Über den Inhalt wurde nichts mitgeteilt. Es hieß lediglich, der Iran beharre auf seinen Rechten und das Abkommen könne nicht besiegelt werden, solange die Hindernisse nicht ausgeräumt seien. 

Trump tritt Skeptikern entgegen

Am Sonntag trat Trump Skeptikern entgegen, die es auch in den Reihen seiner Republikaner gibt, und verteidigte sein Vorgehen. Anders als seine Vorgänger, die das Problem schon vor Jahren hätten lösen sollen, mache er keine schlechten Deals, schrieb er auf Truth Social. Wenn er ein Abkommen schließe, werde es ein gutes und solides sein.

In einem Telefonat mit den Staats- und Regierungschefs arabischer und anderer muslimisch geprägter Länder habe Trump am Samstag gesagt, dass er von ihnen eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel erwarte, falls er ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges erreiche, zitierte das US-Nachrichtenportal «Axios» zwei US-Beamte. Die Anführer Saudi-Arabiens, Katars und Pakistans seien überrascht gewesen. «Es herrschte Stille in der Leitung, und Trump scherzte und fragte, ob sie noch da seien», wurde einer der Beamten zitiert. 

Bericht: Trump will Abraham-Abkommen ausweiten

Trump hatte 2020 in seiner ersten Amtszeit die sogenannten Abraham-Abkommen auf den Weg gebracht. In der Folge normalisierten die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und der Sudan ihre Beziehungen zu Israel. Er wolle, dass jene Länder, die den Abkommen noch nicht beigetreten sind, dies tun und ihre Beziehungen zu Israel normalisieren, berichtete «Axios».

Der Iran-Experte Danny Citrinowicz schrieb auf X, den «falschen Erwartungen» bezüglich einer Normalisierung der saudisch-israelischen Beziehungen müsse «ein Ende gesetzt werden». In Saudi-Arabien herrsche heute die Ansicht vor, dass Israel zu einer Hauptursache regionaler Instabilität geworden sei «und in mancher Hinsicht sogar als destabilisierender als der Iran angesehen wird».

Israels Regierung hat Medienberichten zufolge große Sorge, dass Trump einen aus ihrer Sicht «schlechten Deal» mit Teheran abschließen könnte. Israels Militär hatte zusammen mit den USA den Iran am 28. Februar angegriffen. Seit Anfang April herrscht eine Waffenruhe.