Nato-Generalsekretär zu Gast im Bundeskabinett

Nato-Generalsekretär Mark Rutte ist am Mittwoch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur wöchentlichen Kabinettssitzung empfangen worden.Es ist das zweite Mal seit dem Start der schwarz-roten Koalition, dass das Kabinett im Verteidigungsministerium statt im Kanzleramt tagt.

Entsprechend stehen auch vor allem verteidigungspolitische Vorhaben auf der Tagesordnung. Beschlossen werden sollen Gesetzentwürfe zur Reservestärkung sowie zur Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigung. Zudem ist eine Aussprache mit Rutte geplant.

Die Kabinettssitzung dient auch zur Vorbereitung des Nato-Gipfels in der kommenden Woche in der Türkei. Merz, Rutte und Pistorius wollen im Anschluss am Mittag gemeinsam vor die Presse treten.