Trump sieht «gute Chance» auf Ukraine-Deal

Gerade erst sind Vertreter der USA und der Ukraine in Florida zusammengekommen, da steht schon das nächste Treffen an. Diesmal aber in Moskau. Außenminister Wadephul erwartet eine entscheidende Woche.

US-Präsident Donald Trump hat sich nach Gesprächen zwischen Vertretern der Ukraine und seiner Regierung über Wege zur Beendigung des Ukraine-Kriegs optimistisch geäußert. Während er von guten Aussichten auf eine kompromisstaugliche Friedenslösung sprach, sieht sein an den jüngsten Verhandlungen beteiligter Außenminister Marco Rubio «noch viel zu tun». Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) gab sich vorsichtig optimistisch: «Wir gehen jetzt in eine entscheidende Woche», sagte er in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin».

Trump gab sich einmal mehr überzeugt, dass sowohl Russland als auch die Ukraine ein Ende des Krieges wollten. «Ich denke, es gibt eine gute Chance, dass wir einen Deal machen können», sagte er an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Ähnlich äußerte sich Wadephul in der ARD: «Ich bin vorsichtig optimistisch, dass jetzt wirklich die Chance besteht, dass es einen Waffenstillstand gibt und dass es Verhandlungen auf Augenhöhe geben kann», sagte er dort.

Trump erwähnte auch, dass sein Sondergesandter Steve Witkoff diese Woche den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau treffen solle. Ein genaues Datum dafür nannte er nicht. Mehrere US-Medien berichteten jedoch, dass Witkoff vorhabe, an diesem Montag nach Russland zu reisen. 

Ukraine spricht von Fortschritten, nennt aber keine Details

Der ukrainische Delegationsleiter Rustem Umjerow teilte am Abend auf Telegram mit, er habe Präsident Wolodymyr Selenskyj von den jüngsten Gesprächen in Florida berichtet. «Wir haben erhebliche Fortschritte bei der Förderung eines würdigen Friedens und der Annäherung unserer Positionen an die amerikanische Seite erzielt. Unsere wichtigsten Ziele – Sicherheit, Souveränität und verlässlicher Frieden – bleiben unverändert und werden von der amerikanischen Seite geteilt.» Umjerow ging von weiteren Konsultationen zur Vereinbarung eines gemeinsamen Rahmenbeschlusses aus.

Selenskyj schrieb auf Telegram, er sei den USA, Trumps Team und dem Präsidenten persönlich dankbar für die Zeit, «die so intensiv in die Festlegung von Schritten zur Beendigung des Krieges investiert wurde». Es sei wichtig, dass «die Gespräche konstruktiv waren und alle Fragen offen und mit dem Ziel diskutiert wurden, die Souveränität und die nationalen Interessen der Ukraine zu wahren».

Umjerow schloss sich trotz der bekundeten Zuversicht auch der Einschätzung Rubios an, dass noch viel Arbeit zu leisten sei. Der US-Außenminister war am Sonntag selbst bei dem Treffen mit der ukrainischen Delegation im Bundesstaat Florida dabeigewesen. Bei welchen inhaltlichen Aspekten genau Fortschritte erzielt wurden und wo es noch hakt, führten weder Rubio noch Umjerow aus. 

Putin lobte früheren Entwurf

Vor kurzem war durch Medienberichte ein erster 28-Punkte-Plan der USA für ein Kriegsende öffentlich bekanntgeworden, der vielfach als «russische Wunschliste» und Affront für Kiew kritisiert wurde. Europäer und Ukrainer verhandelten den Abkommensentwurf später mit US-Vertretern nach, mehrere Punkte blieben aber strittig.

Putin hatte den ersten US-Plan gelobt und als Grundlage für mögliche Friedensverhandlungen bezeichnet. Rubio betonte nach den jüngsten Verhandlungen in den USA, vieles sei in Bewegung. Außerdem müsse noch eine weitere Partei einbezogen werden - offensichtlich war damit Russland gemeint. Das werde in den kommenden Tagen geschehen, wenn Witkoff zu Besuch in Moskau sei, sagte Rubio.

Russland hatte seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 begonnen. Seither verteidigt sich das Nachbarland mit Hilfe westlicher Unterstützer gegen die Invasoren. Ungeachtet der Gespräche über eine mögliche Friedenslösung attackiert Russland die Ukraine weiterhin mit unverminderter Härte. Umgekehrt greift die ukrainische Armee als Teil ihres Abwehrkampfes auch Ziele in Russland an, wobei die Opferzahlen und Schäden dort bei weitem nicht solch verheerende Ausmaße erreichen wie in der Ukraine.