USA planen neue Zölle gegen EU und zahlreiche Staaten

Die USA haben insgesamt 60 Volkswirtschaften neue Zölle in Höhe von 10 bis 12,5 Prozent angedroht, darunter auch die EU.Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer begründete die Maßnahme am Mittwoch mit angeblich unzureichenden Anstrengungen dieser Länder, Zwangsarbeit zu bekämpfen.

Zu den betroffenen Handelspartnern gehören unter anderem auch das Vereinigte Königreich, Kanada und Japan. Die US-Handelsbehörde erklärte, alle genannten Volkswirtschaften hätten es versäumt, ein gesetzliches Verbot für die Einfuhr von Waren, die ganz oder teilweise durch Zwangsarbeit hergestellt wurden, zu erlassen und durchzusetzen.

Greer sagte, dass der Handel mit Ländern, die Waren aus Zwangsarbeit importieren, eine unfaire Konkurrenzsituation für US-Arbeitskräfte schaffe. Die Zölle sollen allerdings nicht sofort in Kraft treten. Einwände können noch bis zum 6. Juli geltend gemacht werden, am 7. Juli soll es dann eine Anhörung geben.

Für viele Beobachter kommt die Ankündigung nicht überraschend. Denn US-Präsident Donald Trump hatte bereits im Februar, als der Oberste Gerichtshof der USA die sogenannten "Liberation Day"-Zölle für unrechtmäßig erklärt hatte, angekündigt, die wegfallenden Zölle auf Basis einer neuen Gesetzesgrundlage ersetzen zu wollen.