EU-Kommission wirft Tiktok und Meta Rechtsverstöße vor

Die Europäische Kommission hat bei Tiktok und Meta vorläufig Verstöße gegen ihre Verpflichtungen zur Gewährung eines angemessenen Zugangs zu öffentlichen Daten für Forscher unter dem Digital Services Act (DSA) festgestellt.

Die Kommission teilte am Freitag mit, dass sowohl Facebook als auch Instagram von Meta gegen ihre Verpflichtungen verstoßen hätten, den Nutzern einfache Mechanismen zur Meldung illegaler Inhalte bereitzustellen und ihnen die Möglichkeit zu geben, Entscheidungen zur Inhaltsmoderation effektiv anzufechten. Die vorläufigen Ergebnisse der Kommission zeigten, dass Facebook, Instagram und Tiktok möglicherweise umständliche Verfahren und Werkzeuge eingeführt hätten, die es Forschern erschwerten, Zugang zu öffentlichen Daten zu erhalten. Dies führe oft dazu, dass Forscher nur unvollständige oder unzuverlässige Daten erhielten, was ihre Fähigkeit beeinträchtigte, Untersuchungen durchzuführen, beispielsweise ob Nutzer, einschließlich Minderjähriger, illegalen oder schädlichen Inhalten ausgesetzt sind. Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass weder Facebook noch Instagram benutzerfreundliche und leicht zugängliche "Notice and Action"-Mechanismen bereitstellten, um illegale Inhalte wie Material zum sexuellen Missbrauch von Kindern und terroristische Inhalte zu melden. Die derzeit von Meta angewandten Mechanismen schienen mehrere unnötige Schritte und zusätzliche Anforderungen an die Nutzer zu stellen.

Zudem verwendeten Facebook und Instagram sogenannte "Dark Patterns" oder täuschende Schnittstellendesigns, die verwirrend und abschreckend wirken könnten. Diese Praktiken könnten die Effektivität der Mechanismen zur Meldung und Entfernung illegaler Inhalte beeinträchtigen, so die Kommission.