Außenminister Maas nach Libyen-Konferenz optimistisch

Die Entwicklungen in Libyen geben Anlass zur Hoffnung. Wir müssen die Berliner Dynamik nutzen, so Außenminister Maas

Außenminister Heiko Maas beurteilt die gegenwärtige Situation in Libyen durchaus positiv. Es ist uns gelungen, alle ausschlaggebenden Akteure im Libyen-Konflikt an einen virtuellen Tisch zu bringen und eine Kommunikation in Gang zu bringen. Wir konnten damit ein Haupthindernis aus dem Weg räumen und die Grundlage für eine politische Lösung des Konflikts legen. Dies müssen wir jetzt aktiv nutzen, so Maas. Allerdings sind wir noch lange nicht am Ziel. Es gibt noch weitere Hürden. Es ist jetzt wichtig, dass wir bei der Umsetzung der Konferenzergebnisse schnell handeln und die Situation nutzen, so Maas am Donnerstag vor der Presse. In Zusammenarbeit mit dem UN-Sicherheitsrat und der Europäischen Union, arbeite die Bundesregierung an einer Weiterführung des Berliner Prozesses. Der ausgehandelte Waffenstillstand stehe noch auf wackeligen Füßen und die Aufgabe des Sonderbeauftragten Salamé sei es jetzt, im Rahmen weiterer Treffen im 5+5 Rahmen, zu einem dauerhaften Waffenstillstandsabkommen zu gelangen. Um dies zu erreichen, müsse die entstandene Dynamik aufrechterhalten werden und der Druck der internationalen Gemeinschaft auf die Akteure im Konflikt aufrechterhalten werden. Die Pressekonferenz fand im Vorfeld einer Reise von Außenminister Maas nach Algerien und Tunesien statt. Bei den Treffen in den Maghrebstaaten, gehe es um eine Information der Anrainerstaaten Libyens und um eine Einbeziehung der Nachbarn in den Friedensprozess. Vor allem von Tunesien erwartet Außenminister Maas eine aktive Rolle bei der Stabilisierung der gesamten Region.