Bundesregierung nimmt UN-Bericht zu Gaza sehr ernst

Die Bundesregierung hat besorgt auf einen UN-Bericht reagiert, wonach die israelische Armee in Gaza einen "Genozid" begeht.

"Die Bundesregierung hat den Bericht der Commission of Inquiry zur Kenntnis genommen", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Man respektiere das Mandat der Kommission, eigene Analyse der Lage in den palästinensischen Gebieten zu erstellen, und nehme das auch "sehr ernst". "Die Analysen der Kommission stehen für sich", so der Sprecher. Die Bundesregierung könne, wie das bei allen solchen Berichten der Fall sei, nicht alle Feststellungen und Schlussfolgerungen der Kommission im Einzelnen überprüfen.

"Völlig klar ist allerdings, dass die im Bericht beschriebenen Vorfälle außerordentlich besorgniserregend sind." In bewaffneten Konflikten seien alle Parteien an das humanitäre Völkerrecht gebunden. Die unabhängige Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats war am Vortag zu dem Schluss gekommen, dass vier der fünf in der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 erwähnten Tatbestände in Gaza erfüllt seien.