USA billigen Verkauf von Raketenabwehrsystem an Deutschland

Deutschlands Verhandlungen mit Israel hatten unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine begonnen. Nun gibt es grünes Licht von den USA für den Milliardendeal.

Israel hat nach eigenen Angaben die Erlaubnis der USA für den Verkauf seines Raketenabwehrsystems Arrow 3 an Deutschland erhalten. Das teilte das israelische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Damit ist der Weg für den Milliardendeal grundsätzlich frei. Arrow 3 wurde gemeinsam von Israel und den USA entwickelt. Es soll bis Ende 2025 einsatzfähig sein.

Es sei der größte Rüstungsdeal der israelischen Geschichte, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums. Das US-Außenministerium habe Israel am Donnerstag die Entscheidung der Regierung übermittelt.

Die US-Billigung galt als letzte größere Hürde für den historischen Vertrag zwischen Deutschland und Israel. Die Verhandlungen darüber waren nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im vergangenen Jahr angelaufen. Vertreter des israelischen und deutschen Verteidigungsministeriums sowie der Israel Aerospace Industries (IAI) sollen in einem nächsten Schritt eine Verpflichtungserklärung unterzeichnen. Nach der Billigung durch die Parlamente beider Länder werde gegen Jahresende mit der Unterzeichnung des abschließenden Vertrags gerechnet.

Arrow 3 «bahnbrechendes System»

Der israelische Verteidigungsminister Joav Galant sprach von einer «bedeutenden Entscheidung», die auch der Wirtschaft Israels dienen werde. «Es ist auch besonders bedeutsam für jede jüdische Person, dass Deutschland ein israelisches Verteidigungssystem kauft.» Arrow 3 sei ein «bahnbrechendes System, das fortschrittlichste dieser Art auf der Welt, ein Kraftverstärker der israelischen Luftabwehr - und bald auch derer in Europa».

Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestags hatten im Juni für den Kauf gestimmt. Die Kosten belaufen sich den israelischen Angaben zufolge auf knapp vier Milliarden Euro. Das Geld soll aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen finanziert werden, das als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verabschiedet wurde.

Arrow 3 wurde gemeinsam von Israel und den USA entwickelt. Es soll bis Ende 2025 einsatzfähig sein. Auf deutsche Initiative soll es Teil eines europäischen Luftverteidigungssystems werden. Als höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr kann es angreifende Waffensysteme in bis zu über 100 Kilometer Höhe zerstören. Das System besteht aus Führungsgefechtsstand, Radargeräten, Startgeräten und den Lenkflugkörpern.

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