IGH erklärt saubere Umwelt zum Menschenrecht

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat eine "saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt" als Menschenrecht anerkannt.

Das Gericht veröffentlichte am Mittwoch eine umfangreiche Stellungnahme, die die Verpflichtung der Staaten zur Bekämpfung des Klimawandels und dessen Folgen hervorhebt. Diese rechtlich nicht bindende Einschätzung könnte einen Wendepunkt im internationalen Klimarecht darstellen, da es Einfluss auf Klimaklagen haben könnte. Anlass der Stellungnahme war eine Aufforderung des Inselstaats Vanuatu und über 130 weiterer Länder, sich zu der Frage des Klimaschutzes und der Verpflichtungen der Staaten zu äußern. Der Gerichtshof wurde 2023 von der UN-Vollversammlung mit dem Gutachten beauftragt, um zu klären, welche völkerrechtlichen Verpflichtungen Staaten zum Schutz des Klimasystems haben und welche Konsequenzen daraus folgen.