Ukrainisches Parlament stimmt für Entlassung der Regierung

Anfang der Woche hat Präsident Selenskyj den Anstoß für einen Regierungswechsel gegeben. Nun hat das Parlament den Rücktritt des bisherigen Kabinetts angenommen.

Das ukrainische Parlament hat den Rücktritt der Regierung um Ministerpräsident Denys Schmyhal bestätigt. Für die Entlassung stimmten nach Angaben des Abgeordneten Jaroslaw Schelesnjak 261 Parlamentarier. Demnach gab es keine Gegenstimmen. Vier Abgeordnete enthielten sich. 

Schmyhal hatte am Vortag seinen Rücktritt eingereicht, bereits am Montag hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Julia Swyrydenko eine der Stellvertreterinnen Schmyhals zur Bildung eines neuen Kabinetts aufgefordert.

Die Ernennung der neuen Regierung soll am Donnerstag ebenfalls im Parlament, der Werchowna Rada, erfolgen. Selenskyj begründete den geplanten Wechsel unter anderem damit, der Ökonomie neue Impulse verleihen zu wollen. Die 39-jährige Swyrydenko gilt als Wirtschaftsfachfrau. Berichten nach wird aber auch Schmyhal weiter in der Regierung sitzen - als Verteidigungsminister.