Aktionstag: Polizei geht bundesweit gegen Hetze im Netz vor

Hass und Hetze im Netz sind inzwischen allgegenwärtig. Die Polizei will mit einem Aktionstag nun ein Zeichen setzen. Viele strafrechtliche Posts würden aber oft gar nicht angezeigt.

Die Polizei ist am Mittwochmorgen bundesweit gegen Hass und Hetze im Internet vorgegangen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte, gab es insgesamt rund 130 «polizeiliche Maßnahmen» wie beispielsweise Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen.

Der Aktionstag richte sich gegen Verfasserinnen und Verfasser von illegalen Posts. «Denn Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können», erläuterte das BKA.

Die Polizei hatte 2022 den Angaben zufolge knapp 3400 Fälle von Hasspostings registriert - im Vorjahr waren es noch rund 2410 Fälle gewesen. Zudem würden viele strafrechtlich relevante Posts nicht angezeigt, teilte das BKA mit. Insofern sei von einem großen Dunkelfeld auszugehen. «Hass und Hetze im Netz sind Nährboden für Radikalisierung und Impulsgeber für Gewalttaten», warnte die Sicherheitsbehörde.