Außenminister Heiko Maas beurteilt die Bildung einer neuen Regierung im Irak positiv

Nach dem Scheitern mehrerer Initiativen zur Regierungsbildung im Irak, sieht das Auswärtige Amt die neue Regierung unter Mustafa Al-Kadhimi als Stabilitätsfaktor.

Ein Sprecher des Außenministeriums hat am heutigen Freitag die Regierungsbildung im Irak begrüßt. Der neue Ministerpräsident Mustafa Al-Kadhimi steht mit seiner Koalitionsregierung vor erheblichen Problemen des Wiederaufbaus und der politischen Stabilisierung des gesamten Landes. Die internationale Staatengemeinschaft hofft zusammen mit der irakischen Bevölkerung auf eine dauerhafte Beruhigung der Situation und die Etablierung eines Rechtsstaates. Das Auswärtige Amt sprach dem irakischen Ministerpräsidenten seine volle Unterstützung auf dem Weg zu einer funktionierenden Zivilgesellschaft zu. Deutschland wird in seinem Engagement für den Irak nicht nachlassen und weiterhin am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wiederaufbau des Landes mitwirken. Die Vereidigung von Mustafa Al-Kadhimi beendet eine Übergangsphase im Irak, die durch gescheiterte Regierungsbildungen gekennzeichnet war. Kadhimi löst Adil Abd al-Mahdi ab, der die Amtsgeschäfte in den letzten Monaten provisorisch führte. Vor Kadhimi waren bereits zwei irakische Politiker an der Aufgabe gescheitert, eine verlässliche Mehrheit im irakischen Parlament hinter sich zu bringen.

 

Redaktion ad-hoc-news.de, NeoMatrix