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Cannabis, CBD

Vor allem die Wirtschaft profitiert vom Cannabis-Boom

23.04.2021 - 19:45:00

Die Legalisierung von Cannabis könnte dem Staat jährliche Mehreinnahmen von 2,4 Milliarden Euro in die Kassen spülen. Dies ergaben Berechnungen des DHV.

 
Quelle: Photo by Add Weed on Unsplash

Der weltweite Trend geht in Richtung Liberalisierung, was den Umgang mit der Hanfpflanze angeht. Immer stärker zeigt sich nämlich, dass ihre Stigmatisierung dem auch therapeutisch relevanten Potenzial der uralten Heil- und Nutzpflanze Cannabis nicht gerecht wird. Welche Bedeutung die Hanfpflanze als essbare Grünpflanze für die menschliche Entwicklung hat, dies zeigt sich daran, dass ihre Cannabinoide am größten Bionetzwerk des Menschen andocken, das nach der Gattung benannt wurde: das Endocannabinoid-System (ECS).

Befürworter einer Liberalisierung von Cannabis führen immer wieder idealistische Aspekte ins Feld, die in der Regel um die Punkte Freiheit, Selbstverwirklichung und Eigenverantwortung in der Demokratie kreisen. Doch auch unter materiellen Gesichtspunkten fallen die Vorteile einer Liberalisierung stark ins Gewicht:

USA und Kanada machen es vor

Deutschland hat zwar einige Maßnahmen ergriffen, wie die Zulassung von Cannabis auf Rezept und die Legalisierung von CBD-Produkten, sofern der Anteil am berauschenden THC den Grenzwert von 0,2% nicht übersteigt. Dennoch gehört Deutschland auf dieser Ebene global zu den eher konservativen Ländern. Große Sprünge wie es sie in den USA, Kanada, Mexiko, Uruguay und Israel gegeben hat, blieben bislang aus. Diese Länder stellen zurzeit eine Blaupause dar, anhand derer die Effekte einer radikalen Liberalisierungspolitik im vergleichenden Sinne berechnet werden können. Der positive Einfluss von Cannabis auf die US-Wirtschaft ist zumal nicht zu leugnen.

Auch in Deutschland könnten die Staatskassen klingeln

In welchem Maße der Staat in Deutschland von wachsenden Einnahmen profitiert, das untersuchte Prof. Dr. Justus Haucop mit seinem Team. Dieses Vorhaben ist freilich nicht ganz unabhängig, denn es wurde vom Deutschen Hanfverband (DHV) für die Forschungsarbeit beauftragt und damit von einem Auftraggeber, der selbst ein starkes Interesse an einer liberaleren Cannabispolitik in Deutschland hat.

Trotzdem sind die Zahlen der Studie bemerkenswert. Im Endeffekt komme Deutschland bei einer Wende in der Cannabispolitik auf Mehreinnahmen von jährlich rund 2,4 Milliarden EUR. Die Effekte basieren hauptsächlich auf den Säulen von Steuereinnahmen, eingesparten Repressionskosten und der Errichtung eines legalen Wirtschaftszweigs, der den Schwarzmarkt dieser Tage ablösen würde.

Repressionskosten

Cannabis ist in Deutschland nach wie vor illegal. Polizei und Gerichte sind dazu verpflichtet, Verstößen nachzugehen, sofern diese keine geltenden Ausnahmefälle wie ein ärztliches Attest oder ein reines CBD-Produkt berühren oder wegen Geringfügigkeit nicht mehr verfolgt werden.

Die Beanspruchung der Gerichte wegen Cannabisdelikten ist in Deutschland nach wie vor hoch. Im Jahr 2016 nahmen aufgeklärte Cannabisfälle einen Anteil an 4,5% bei allen Straftaten ein, pro Kopf waren es genau 3.790.506 Fälle. Auch die Polizei wird durch die Verfolgung von Cannabis-Straftaten stark belastet. 2017 brachten deutsche Polizisten 198.000 Straftaten zur Anzeige, worunter 84% lediglich Fälle von Eigenkonsum gewesen waren.

Steuereinnahmen

Die Mehreinnahmen von rund 2,4 Milliarden EUR erfasste die Forschergruppe um Prof. Dr. Haucop, indem sie die einzelnen Bereiche Schritt für Schritt berechnete. Beim Thema Cannabissteuer gingen die Wissenschaftler von einer ähnlichen Steuer wie bei Tabak- und Alkoholprodukten aus und veranschlagten pro Gramm eine Cannabissteuer von 2,60 EUR. Da die Gruppe auf die Einsparpotenziale bei der Judikative verzichtete und sich ausschließlich auf die Exekutive konzentrierte, könnten die Mehreinnahmen Experten zufolge mit rund 2,7 Milliarden EUR sogar noch höher ausfallen. Dies gilt auch in Bezug auf mögliche Mehreinnahmen bei den Versicherungen. Hier sind die Ergebnisse im Detail:

  • Cannabissteuer: 650 Mio. EUR
  • Umsatzsteuer: 403,75 Mio. EUR
  • Gewerbesteuer: 25,67 Mio. EUR
  • Körperschaftssteuer: 87,39 Mio. EUR
  • Lohnsteuer: 145,18 Mio. EUR
  • eingesparte Polizeikosten: 1.077 Mio. EUR

Schwarzmarkt

Die aufgezählten Steuern könnten natürlich nur dann als Einnahmen für den Fiskus ins Gewicht fallen, wenn die entsprechenden Produkte legal verkauft werden. Erst dann kann der Staat regulär mitkassieren. Die staatliche Verbotspolitik hat dazu geführt, dass der Handel auf den Schwarzmarkt ausweicht. In diesem Fall kassieren zwar die Dealer eifrig für ihre Geschäfte, der Staat bleibt allerdings außen vor. Diesen Dealern würde eine Legalisierung von Hanf den Nährboden entziehen.

Cannabis-Legalisierung in Deutschland

Die materiellen Vorteile einer Entkriminalisierung der Hanfpflanze sind enorm. Hohe Steuereinnahmen, eine Entlastung von Gerichtswesen und Polizei, zusätzliche Einnahmen sowie ein neuer Wirtschaftskreislauf, dies alles könnte der deutschen Wirtschaft einen zusätzlichen Schub verleihen. Das Beispiel der Niederlande zeigt zudem, dass eine Enttabuisierung von Cannabis nicht zwangsläufig mit einem höheren Konsum einhergehen muss, denn auf dieser Sparte bewegt sich das Königreich im internationalen Durchschnitt.