Özdemir sieht trotz Bauernprotesten Chance auf Agrarreformen

Trotz der Bauernproteste der vergangenen Monate sieht Agrarminister Cem Özdemir die Chance auf weitere Reformen in der Landwirtschaft.

Man stehe vor einer Richtungsentscheidung, sagte der Grünen-Politiker am Freitag beim Deutschen Katholikentag in Erfurt.

Es gebe einen gesellschaftlichen Trend, der gerade die Bedeutung von Artenvielfalt, Klimaschutz und Tierwohl infrage stelle und Erreichtes rückabwickeln wolle. Er selbst stehe für eine andere Richtung. Er wolle die Gelegenheit nutzen, "um das Liegengebliebene anzupacken." Als Beispiel nannte er, Bauern zu stärken oder Anreize im Steuersystem zu setzen. "Am Ende in der Demokratie geht es halt immer um Mehrheiten", sagte Özdemir.

Im Rückblick auf die Bauernproteste sagte der Landwirtschaftsminister, es sei nach seinem Eindruck nicht vorrangig um die Steuerbefreiung von Agrardiesel gegangen. "Agrardiesel war ein Symbol für all die Versprechen der letzten Jahre, die gegeben worden sind - Zukunftskommission Landwirtschaft, die Borchert-Kommission -, die aber nicht gehalten wurden", sagte Özdemir. "Im Prinzip ist der Agrardiesel jetzt, wenn man so will, der Hebel für all diese Debatten."