Pistorius: UN-Friedenssicherung bleibt zentrale Aufgabe

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Vereinten Nationen die weitere Unterstützung Deutschlands bei UN-Friedensmissionen zugesichert.

Mit seinem Besuch im UN-Hauptquartier wolle er nach den Vereinbarungen über Rüstungskooperationen in den USA ein klares Signal senden, sagte er in New York.

"Bei all dem, was wir dort tun, darf nicht außer Acht bleiben, dass die regelbasierte internationale Ordnung unter dem größten Druck ihrer Geschichte der Vereinten Nationen steht, und dass Peacekeeping und Friedenschaffen immer eine zentrale Aufgabe von allen Ländern, allen Staaten dieser Welt bleiben muss", sagte Pistorius, der zuvor UN-Generalsekretär António Guterres traf.

UN-Missionen sind nach Einschätzung der Bundesregierung eines der wichtigsten Instrumente zur Friedenssicherung in Krisen- und Konfliktregionen. Sie reduzieren demnach nachweislich Gewalt und seien das bei weitem kosteneffektivste Instrument im internationalen Krisenmanagement.

Pistorius bekräftigte, dass Deutschland auch nach dem Ende des UN-Einsatzes im Libanon (Unifil) zu einem weiteren Engagement bereit sei. Der seit fast fünf Jahrzehnten laufende Blauhelm-Einsatz soll am 31. Dezember 2026 enden und dann innerhalb eines Jahres abgewickelt werden, wie im vergangenen Jahr alle 15 Mitgliedstaaten des Sicherheitsrats in New York einstimmig beschlossen hatten.

Deutschland stellt derzeit als viertgrößter Beitragszahler zum UN-Budget für Friedenseinsätze knapp über 200 Soldaten für solche Einsätze. Seit 2006 beteiligt sich Deutschland mit Schiffen und Personal vor der Küste Libanons am Unifil-Einsatz und führt seit 2021 erneut den multinationalen Marineverband der Mission ("Maritime Task Force").