Portugal droht Neuwahl - Abstimmung über Vertrauensfrage

Noch nicht mal ein Jahr nach dem Amtsantritt von Ministerpräsident Luís Montenegro droht Portugal erneut eine vorgezogene Parlamentswahl.

Die Abgeordneten der "Assembleia da República" stimmen am Abend in Lissabon über die vom Regierungschef gestellte Vertrauensfrage ab. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Abstimmung zum Sturz der konservativen Minderheitsregierung und zu einer Neuwahl irgendwann im Mai führen wird.

Die Krise kam überraschend, denn der einstige EU-Schuldensünder verzeichnet auch nach dem Regierungswechsel vom Frühjahr 2024 weiterhin relativ gute Wachstumsraten und eine historisch niedrige Arbeitslosigkeit bei anhaltend strikter Ausgabendisziplin. Vorwürfe über einen möglichen Interessenkonflikt durch eine Familienfirma trieben Montenegro aber zuletzt schnell in die Enge.

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